Auszug - Die Unabhängigen: Klimaforum in öffentlicher Sitzung
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
- die Beratung zu diesem TOP wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vorgezogen und erfolgte zu Beginn der Beratung der Anträge unter TOPe 10 -
Es sprechen BM Stolzenberg und BM Lengen.
BM Mählenhoff beantragt die getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.
Es sprechen BM Fürter, BM Mauritz, Herr Senator Hinsen, BM Duggen und BM Jansen.
BM Akyurt reicht schriftlich folgenden Änderungsantrag zu Punkt 1 des Antrages ein:
„1. Die erste Sitzung des Klimaforums wird als Findungssitzung nichtöffentlich durchgeführt.“
Die Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag von BM Akyurt abstimmen.
Die Bürgerschaft lehnt mehrheitlich
(17 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
den Änderungsantrag von BM Akyurt ab.
Die Vorsitzende führt - gemäß Antrag von BM Mählenhoff - die getrennte Abstimmung über die Punkte 1 und 2 in ihrer ursprünglichen Fassung durch.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt,
1. die Sitzungen des Klimaforums der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
2. BürgervertreterInnen -analog der Arbeitsgruppe Hafenentwicklung- zu den Sitzungen des Klimaforums zu entsenden.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1 | einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 17 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Abstimmungsergebnis zu Punkt 2 | einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 5 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen | 12 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|