Auszug - Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/07915: Einrichtung eines Bürgergeldes - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es sprechen BM Stolzenberg, BM Fürter, BM Krause, BM Zunft, BM Mählenhoff und BM Hönel.
BM Zahn stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerliste.
Die Vorsitzende stellt fest, dass noch Wortmeldungen folgender Bürgerschaftsmitglieder:innen vorliegen: BM Neskovic, BM Akyurt, BM Stolzenberg und BM Dr. Eymer.
Die Vorsitzende lässt über den Antrag auf Schluss der Rednerliste abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt dem Geschäftsordnungsantrag von BM Zahn
mehrheitlich (29 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen)
zu.
Es sprechen BM Neskovic, BM Akyurt, BM Stolzenberg und BM Dr. Eymer.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten, in welcher Form und in welcher Höhe ein Bürgerbudget für Klimaschutzmaßnahmen vorgesehen werden kann. Dabei soll sich am Beispiel der Stadt Wuppertal orientiert werden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 16 | |
Nein-Stimmen | 27 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)