Vorlage - VO/2019/07915-02

Betreff:

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Einrichtung eines Bürgergeldes

Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Ludger Hinsen

Bezüglich:

Federführend:

3.031 - Fachbereichs-Dienste

Bearbeiter/-in:

Reichenauer, Melanie

Beratungsfolge:


Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Kenntnisnahme
27.02.2020	14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschlussvorschlag:

Ich beantrage die Einrichtung eines Bürgergeldes, welches der gesamten Bevölkerung Lübecks

jährlich die Mitbestimmung ermöglich, in welche Projekte die Stadt investiert. Alle vorgeschlagenen

Projekte sollen von der Bevölkerung für die Bevölkerung ausgerichtet sein und

unter dem Leitbild nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz stehen.

Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung des Beschlussvorschlags.


Stammbaum:
VO/2019/07915	Einrichtung eines Bürgergeldes Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019	1.100 - Büro der Bürgerschaft	Beschlussvorlage öffentlich
VO/2019/07915-01	Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019: Einrichtung eines Bürgergeldes	1.101 - Bürgermeisterkanzlei	Empfehlung eines Ausschusses
VO/2019/07915-02	Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Einrichtung eines Bürgergeldes Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019	3.031 - Fachbereichs-Dienste	Empfehlung eines Ausschusses
VO/2019/07915-03	Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/07915: Einrichtung eines Bürgergeldes - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019	Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen	Antrag der Fraktion Die Unabhängigen