Tagesordnung - 9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028

Bezeichnung:	9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum:	Do, 27.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 21:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Einwohner:innenfragestunde (Es liegt nichts vor.)

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.05.2024

SI/2024/464

Ö 4

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Ö 5

Anträge / Berichte der Ausschüsse

Ö 5.1

Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (Dem Austauschantrag wurden Anlagen beigefügt. Der Inhalt bleibt gleich.)

VO/2024/13371-01

Ö 5.2

Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt, der Dringlichkeit zuzustimmen und hiernach die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2024/13333-01

Ö 6

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Ö 6.1

Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Wohnungsbestand der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE.

VO/2024/13143

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Wohnungsbestand der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE.

VO/2024/13143-01

Ö 6.2

Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Planungsarbeiten für Solarenergie-Freiflächenanlagen.

VO/2024/13005

Ö 6.2.1

Antwort auf Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage VO/2024/13005.

2024/13005-01-01

Ö 6.3

BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Kriterien zur Reduzierung des Parkdrucks in Lübeck

Kerndaten zu Bildung in Lübeck

VO/2023/12497

Ö 7.2

Optionen zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH

VO/2024/13217

Ö 7.3

Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024 der SIE

VO/2024/13254

Ö 8

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

Ö 8.1

CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales

VO/2024/13384

Ö 8.2

CDU: Wahl in den Werkausschuss EBL

VO/2024/13385

Ö 8.3

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2024/13392

Ö 8.3.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

VO/2024/13392-01

Ö 8.4

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

VO/2024/13390

Ö 8.4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

VO/2024/13390-01

Ö 8.4.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

VO/2024/13390-02

Ö 8.4.3

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

VO/2024/13390-03

Ö 8.5

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten

2023/11957-01-04

Ö 9.1.1

Empfehlung des Bauausschusses zur Maßnahme MO_OEPNV_06 der Beschlussvorlage "Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten" (VO/2023/11957-01-04) (Die Fraktion SPD + FW wird sich die Empfehlung in der Bürgerschaft zu eigen machen.)

VO/2023/11957-04

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Ergänzungsantrag des AM Pluschkell (SPW & FW) zur Vorlage Masterplan Klimaschutz – Umsetzung der prioritären Aktivitäten (VO/2023/11957-01-04) in der Sitzung des Bauausschusses am 17.06.2024:

Der Beschlussvorschlag wird – bezugnehmende auf die Anlage 1, Seite 3, Maßnahme MO_OEPNV_06 – um eine Punkt 4 wie folgt ergänzt:

Die Maßnahme „E-Busflotte erweitern (MO_OEPNV_06)“ wird fortgesetzt. Die seitens des Bundesverkehrsministeriums eingestellte Förderung bei der Anschaffung von E-Bussen wird durch die Hansestadt Lübeck fortgeführt. Der Bürgermeister wird beauftragt, hierfür die erforderlichen Mittel im Haushalt 2025 ff. zu ordnen.

Der Vorsitzende beantragt, die Vorlage unter TOP 3.1 ohne Votum weitergeben und der Bürgerschaft zu empfehlen, den Antrag von AM Pluschkell zu behandeln.

Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag abstimmen.

Für den Antrag: 15 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.1.1 - zurückgestellt