Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu sprechen Herr Ziemann, BM Dr. Flasbarth, Herr Ziemann, BM Dr. Flasbarth erneut.
BM Zahn beantragt zur Geschäftsordnung die Vertagung des Antrags.
BM Simon beantragt zur Geschäftsordnung eine Unterbrechung der Sitzung.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag von BM Zahn
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 21 | |
Nein-Stimmen | 23 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Es folgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 20.59 bis 21.08 Uhr.
BM Lötsch spricht und beantragt zur Geschäftssordnung die Vertagung des Antrags.
BM Fürter spricht und beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag von BM Fürter abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag von BM Fürter
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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