Der Vorsitzende führt wie folgt aus:
- 1 Jahr Stadtpräsident:
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuhörer/innen,
nun etwas Persönliches von mir. 1 Jahr Stadtpräsident!
Ich möchte mich bei Ihnen bedanken, dass ich nun seit genau einem Jahr dies verantwortungsvolle Amt für unsere schöne Stadt ausüben darf.
Danke an die Travemünder/innen, die mich im letzten Frühjahr mit dem besten Stadtergebnis in die Bürgerschaft entsendet haben und danke Ihnen für das große Vertrauen mich vor genau einem Jahr hier zum Stadtpräsidenten gewählt zu haben. Ich hoffe die Fraktion der Linken/GAL kann mittlerweile auch mit mir leben obwohl ich immer noch nicht weiblich bin.
Ein Jahr später, schaue ich zurück und lege Ihnen hiermit kurz Rechenschaft ab:
Das Amt ist fordernd, es ist extrem zeitintensiv und es bringt auch viele Herausforderungen mit sich, aber es ist erfüllend und mit einer Vielzahl von Möglichkeiten versehen mich positiv einzubringen, Prozesse der politischen und gesellschaftlichen Zusammenarbeit zu gestalten und mein Lieblingsthema „Selbstverwaltung und Eigenverantwortung“ zu vermitteln.
Insgesamt habe ich den letzten 12 Monaten etwas über 250 offizielle Termine wahrgenommen und dabei mit weit über 1000 Bürgerinnen, Politikerinnen, Würdenträger und/oder Amtsträger wie unseren Bundespräsidenten, Ministerpräsidenten, Bischöfe, sogar Hollywoodstars und unzählige weitere Personen sprechen können. Besonders möchte ich die vielen Termine mit Schulklassen und Jugendgruppen hervorheben, mit denen ich quasi politische hier vor Ort durchführen konnte. Alle Termine, ob Sitzungs-, Arbeits-, Orga- oder Repräsentationstermine müssen geplant, vorbereitet und häufig auch nachbereitet werden. Ohne das Team zu meiner Linken funktioniert das nicht, Vielen Dank, Team Büro der Bürgerschaft.
Wir konnten beobachten, wie sich die neuen Bürgerschaftsmitglieder innerhalb eines Jahres – ich gehörte ja auch dazu – mit Hilfe der erfahrenen Mitglieder und viel Eigen-Einsatz von Beobachter/innen zu fleißigen eigenständigen Kommunalpolitikern mit hoher Sachkenntnis entwickelt haben.
Wir sehen heute, dass unsere eingeführte Vorgehensweise Themen & Anträge immer erst konsequent und intensiv in den Fachausschüssen zu beraten Früchte getragen hat. Wir sind gemeinsam effektiver und besser geworden.
Wir haben in diesem Jahr auch erreicht, dass die Lübecker Politik und Verwaltung transparenter geworden ist und viel mehr Menschen unserer Stadt erreicht.
In meinen Augen hat sich der Umgang untereinander und miteinander respekt- und vertrauensvoller entwickelt (Ausnahmen dabei gibt es immer, und das ist ja meistens auch ok).
Lassen Sie uns in diesem Sinne motiviert in das zweite Jahr starten, das Beste für unsere Stadt versuchen und bei Meinungsverschiedenheiten gute Kompromisse finden.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
In der Pause darf ich Sie alle auf ein präsidiales Getränk im Foyer einladen.
Weiter geht’s! „
- Politisch motivierte Gewalt
Der Vorsitzende fährt wie folgt fort:
„Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuhörer und Zuhörerinnen,
kommen wir jetzt zu einem Thema, das uns LEIDER in den letzten Wochen häufiger beschäftigt hat und uns alle betrifft, weil es unser gemeinsames Leben und unsere Gesellschaft erschüttern kann und bereits erschüttert: Ich spreche von politisch motivierter Gewalt, die es leider auch in unserer Stadt gibt.
Zerstörte, beschmierte und verunglimpfte Wahlplakate, Hass-Kommentare im Internet, verbale oder körperliche Bedrohung an Wahlständen, Farbschmierereien an Parteibüros, das Aufsuchen von Mandatsträgern zuhause, bis hin – wie jüngst geschehen - zu Brandanschlägen auf Hab & Gut unter Gefährdung von Leib und Leben. Das ist nicht hinzunehmen und muss – wie jede Straftat - verfolgt und geahndet werden.
Warum spreche ich das hier noch einmal explizit an?
Politisch motivierte Gewalt ist eine der zerstörerischsten Formen der Gewalt, weil sie nicht nur Individuen, sondern die Grundpfeiler unserer Gesellschaft angreift: Freiheit, Demokratie und den Rechtsstaat. Wenn Gewalt als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele eingesetzt wird, werden die Prinzipien des Dialogs, der Toleranz und des gegenseitigen Respekts (Den Grundpfeilern unserer Demokratie und Selbstverwaltung) untergraben.
Doch machen wir uns nichts vor! Dialog erreicht einige Menschen nicht, weil sie es nicht wollen oder nicht können.
Mit Rassisten oder Extremisten, ob politisch oder religiös, von Links, Rechts oder Mitte, zu diskutieren ist wie Schach spielen mit einer Taube. Egal was Du machst und wie gut Du bist, egal wie sehr Du Dich anstrengst, am Ende wird die Taube aufs Spielfeld machen, alles umschmeißen und umherstolzieren, als hätte sie gewonnen.
DIESE PERSONEN können nur entsprechend für ihre Straftaten hart bestraft werden.
Alle anderen laden wir jeden Tag aufs Neue ein sich an der Weiter-Entwicklung unserer schönen Stadt mit zu beteiligen
Ich appelliere an jeden Einzelnen von uns und von Ihnen, liebe Zuhörer/innen, Verantwortung zu übernehmen. Lassen Sie uns gemeinsam gegen politisch motivierte und jegliche Gewalt stehen und eine Stadt-Kultur des Miteinanders und des Respekts fördern. Nur so können wir eine Zukunft aufbauen, in der wir alle sicher und frei leben können.
Vielen Dank.“
