Auszug - Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil Beschlüsse gefasst wurden und diese in der Niederschrift nachzulesen seien und weiter, dass die nächste Bürgerschaftssitzung nach der Sommerpause am 26.9. stattfinden werde und es sich dabei um die Haushaltssitzung handelt. Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 21.34 Uhr.
TOP Gegenstand Beschluss
15.1.-15.4 | Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck, Heiweg, Heidkoppelgraben, Palinger Weg, Brandenbaumer Landstraße. | Die Bürgerschaft stimmt der vorzeitigen Verlängerung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücken in Lübeck mit den zukünftigen Erbbauberechtigten zu. |
15.5. | Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser) | Die Bürgerschaft stimmt der vorzeitigen Verlängerung der mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücke in Lübeck (Mehrfamilienhäuser) mit dem Erbbauberechtigten zu. |
15.6. | Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Lübeck betreffend ZKW Lübeck, SEA, Schlammeindicker 2 - Betoninstandsetzung | Die Bürgerschaft stimmt der vergleichsweisen Beendigung eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Lübeck betreffend ZKW Lübeck, SEA, Schlammeindicker 2 – Betoninstandsetzung zu. |
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