| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde (Es liegt nichts vor.) |
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| Ö 3 |
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2020 |
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SI/2020/554 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
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| Ö 5 |
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Anträge / Berichte der Ausschüsse (Es liegt nichts vor.) |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern |
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| Ö 6.1 |
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Anfrage gem. §16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Personalsituation des GMHL hinsichtlich der Sanierung von Gebäuden |
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VO/2020/08985 |
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| Ö 7 |
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Berichte |
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| Ö 7.1 |
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Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz (Lag bereits vor.) |
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VO/2019/07727-01 |
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| Ö 7.1.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude (Lag bereits vor.) |
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2019/07727-01-01 |
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| Ö 7.1.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020 (Lag bereits vor.) |
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2019/07727-01-02 |
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| Ö 7.1.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025 (Lag bereits vor.) |
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2019/07727-01-03 |
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| Ö 7.1.4 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster (Lag bereits vor.) |
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2019/07727-01-04 |
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| Ö 7.1.5 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft (Lag bereits vor.) |
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2019/07727-01-05 |
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| Ö 7.1.6 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien (Lag bereits vor.) |
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2019/07727-01-06 |
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| Ö 7.1.7 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing (Lag bereits vor.) |
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2019/07727-01-07 |
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| Ö 7.1.8 |
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SPD+CDU: Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09" Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz" |
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2019/07727-01-27 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird gebeten, folgende Änderungen oder Ergänzungen in die Vorlage aufzunehmen.
Die Änderungen sind kursiv dargestellt. Da alle Maßnahmen mit Priorität „hoch“ gekennzeichnet sind, möge die Verwaltung eine echte Priorisierung in „sehr hoch“ , „hoch“ und „mittel“ vornehmen. 1.) | E01 | Ausbau und Aufwertung des Energiemanagements für städtische Gebäude mit Fokus Klimaschutz Kurzbeschreibung wird ergänzt: ...sollte mittelfristig auf Basis einer zu erarbeitenden energetischen Potentialanalyse erfolgen. Bei den Sanierungs- und Neubaumaßnahmen ist darzustellen, welche höchst möglichen energetischen Standards umgesetzt werden können. | 2.) | E02 | Festlegung von übergesetzlichen energetischen Standards für städtische Neubauten und Bestandsgebäude und Überarbeitung der „Planungshinweise Neubau“ streichen | 3.) | E05 | Entwicklung von Klimaschutz-Anforderungen als Lübeck-Standard für städtebauliche Verträge/Kaufverträge Zeitliche Umsetzung: mittelfristig Kurzbeschreibung: Ergänzung ….Ergebnisse aus dem B-Plan-Verfahren Schlutuper Straße sind einzubeziehen. Erfolgsindikatoren/Meilensteine:
Erstellung von Regelungen als Standards bezüglich Klimaschutz und Aufnahme als ökologische Bindungen in städtebaulichen Verträgen und Kaufverträgen (konkrete Zahlen hinterlegen) | 4.) | EE07 NEU | Neue Maßnahme: Wasserstofftechnologie fördern Bereits für 2020 vorgemerkt: - Grundsatzbeschluss der Lübecker Bürgerschaft zur Vorbereitung auf den Einsatz von Wasserstofftechnologie im Bereich der Hansestadt Lübeck. - Der Bürgermeister möge berichten, welche konkreten Förderungen auf den Einsatz von Wasserstofftechnologie im Bereich der Hansestadt Lübeck möglich sind. Kurzbeschreibung: Die Wasserstofftechnologie steckt derzeit noch in den Kinderschuhen. Derzeit gibt es nur wenige Einsatzmöglichkeiten für die Herstellung, den Vertrieb und den klimaneutralen Einsatz von Wasserstoff in den unterschiedlichen technischen Bereichen (Verkehr, Wärme-/Kälteerzeugung). Die Hansestadt Lübeck will über Pilotprojekte zur Gewinnung und Verwendung von Wasserstoff und den stufenweisen Einsatz von Wasserstoff bei der Erzeugung von Fernwärme die zukünftige Wasserstofftechnologie fördern. Verantwortlicher Bereich: Stadtwerke Lübeck GmbH Einzubindende Akteure: Technische Hochschule Lübeck, EBL, LHG Erfolgsindikatoren/Meilensteine: Anzahl realisierter Wasserstoffprojekte Einsparungen: Nicht bezifferbar | 5.) | F01 | (Neue Überschrift) Einbeziehung von Klimaschutzkriterien in die Kategorisierung von Flächen im Rahmen des B – Plan - Verfahrens Kurzbeschreibung: Für eine klimaverträgliche Stadtentwicklung ist es notwendig, in den B-Plänen von Bau- und Gewerbeflächen Klimaschutzkriterien …. Im B-Plan-Verfahren werden folgende Klimaschutzkriterien einfließen: … Die Ergebnisse werden in einem Punktesystem kommuniziert und dienen dazu, Klimaschutzbelange in der Stadtentwicklung transparent zu machen. Erfolgsindikatoren / Meilensteinen: Streichen von Innenentwicklungsmaßnahmen werden vorrangig bearbeitet -Punktesystem für verkehrsreduzierende Lage oder Verkehrsvermeidung (gute Bewertung für ÖPNV-Anbindung, Radwegenetz, Fußwegenetz, Schule, KiTa, Nahversorgung, Naherholung), Wärmeversorgung (gute Bewertung für Energien aus erneuerbaren Quellen, Stadtklima (gute Bewertung für besseres Stadtklima), Flächenverbrauch, Flächenaufwertung (gute Bewertung für Recycling von alten Industrieanlagen, Flächenrecycling; schlechte Bewertung bei Neuversiegelung von ökologisch wertvollen Flächen) | 6.) | F04 | Erhalt von mittelalten und alten Bäumen außerhalb des Walds und von Knicks Bereits für 2020 vorgemerkt: -Prüfung von Knickpflanzungen und deren Pflege auf städtischen Flächen und Wegrändern Kurzbeschreibung: Städtische Flächen und Wegränder werden auf Bepflanzung mit Knicks geprüft und deren Pflege veranlasst. | 7.) | F07 | Erhalt von mittelalten und alten Bäumen und die Entwicklung von Alleen in der Stadt Kurzbeschreibung: ….Wenn Bäume gefällt werden müssen, ist regelmäßig eine ausreichend große Ersatzpflanzung möglichst in räumlicher Nähe erforderlich. Wenn eine Ersatzbepflanzung nicht vor Ort erfolgen kann, muss den Ausschüssen (Bau und USO) eine Begründung vorgelegt werden. Streichen von Auf allen neu genehmigten Sammel-Stellplatzanlagen werden 1 Baum pro 6 Stellplätze festgesetzt und gepflanzt. (verschieben nach F08) | 8.) | F08 | Massiv neue Bäume pflanzen und neue Waldflächen anlegen Übernahme aus F07 in F08 D): Bei der Erstellung von Bebauungsplänen ist zu berücksichtigen, dass mehr Bäume im Lebensraum Stadt das örtliche Klima verbessern.
Bei allen Straßenneubauten sind Bäume im öffentlichen Raum zu planen und zu pflanzen.
Auf allen neu genehmigten Sammel-Stellplatzanlagen werden 1 Baum pro 6 Stellplätze festgesetzt und gepflanzt. Meilensteine / Erfolgsindikatoren: Elektronisches Baumkataster, in dem alle Neupflanzungen, Ersatzpflanzungen und Fällungen von Bäumen leicht einsehbar sind. | 9.) | K&E01 | Klimaschutzbezogene Maßnahmen im Rahmen des Tourismusmarketings und Destinationsmanagements (Lübeck Travemünde Marketing GmbH / LTM) – Teil 1 Bereits für 2020 vorgemerkt: NEU 5. Ausbau und Vertrieb von regionalen und „FairTrade“-Produkten bei der LTM | 10.) | K&E06
NEU | NEU Kommunales Energiemanagement Hansestadt Lübeck / Stadtwerke Lübeck Kurzbeschreibung: Die Vielzahl von Akteuren in der Hansestadt Lübeck in den Bereichen Erzeugung, Infrastruktur, Speicherung, Verwendung und Einsparung von Energie sollen strukturiert zusammenarbeiten, damit Konflikte vermieden und Synergien erhöht werden. Diese Grundsätze einer nachhaltigen Zusammenarbeit sollen in einem kommunalen Energiemanagementkonzept geregelt werden. Verantwortlicher Bereich: Fachbereich 5 der HL, Stadtwerke Lübeck Einzubindende Akteure: alle städtischen Stellen und städtischen Gesellschaften | 11.) | M01 | Verbesserung Geh- und Radwegeinfrastruktur Zusätzlich in die Kurzbeschreibung: …Es erfolgt eine Sanierung und ggf. eine Verbreiterung von Gehwegen, damit gefahrlose und fußgängerfreundliche Wege entstehen (für Rollstuhlfahrer:innen, Rollatoren, Kinderwagen), insbesondere dann, wenn Fahrbahnen/Radwege erneuert werden. Einzubindende Akteure: Runder Tisch Radverkehr, Senior:innen-Beirat, Behindertenbeirat Erfolgsindikatoren / Meilensteine: Länge der verbesserten Geh- und Radwege. | 12.) | M02 | Formulierung von Grundsatzzielen für die Ausarbeitung des Radverkehrskonzepts („Fahrradfreundliches Lübeck“) Bereits für 2020 vorgemerkt: (Bisherigen Text streichen und ersetzen) Das Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ wird der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Kurzbeschreibung: (Bisherigen Text streichen und ersetzen) Das Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ (VO/2013/00307, VO/2018/06624, VO/2017/04931 von der Bürgerschaft im Januar 2019 z.K. genommen) aus dem Jahr 2013 soll als Basis verwendet und fortgeschrieben werden. Im Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ (VO/2013/00307) befindet sich im Anhang A6 eine Übersicht „Ausbau- und Sanierungsbedarfe 2013-2020“ mit Stand 29.1.2013 mit insgesamt 150 einzeln aufgeführte Maßnahmen mit Längen, Baukosten und Prioritäten. Das Konzept wird zum Handlungsleitfaden für die Ausgestaltung des Fahrradverkehrs und seiner Infrastruktur in Lübeck. Erfolgsindikatoren/Meilensteine: Anzahl der umgesetzten Projekte aus dem vorgenannten Konzept. | 13.) | M03 | Prüfung des Grundsatzes des Klimaschutzes über Ampelschaltungen Der Bürgermeister überprüft die Ampelschaltungen derart, dass intelligente Lösungen geschaffen werden, dass alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer, Kraftfahrer) bedarfsgerecht bedient werden und lange Wartezeiten vermieden werden. Einzubindende Akteure: Runder Tisch Radverkehr, Stadtverkehr Lübeck, Senior:innen-Beirat, Behindertenbeirat | 14.) | M04 | (Neuer Titel) Herstellung von Radschnellwegen | 15.) | M05 | Mehr Platz für den Umweltverbund durch Umwandlung von Parkflächen des Kfz-Verkehrs Bereits für 2020 vorgemerkt: ZUSÄTZLICH: Die Reduzierung der Parkplätze in der Innenstadt soll beispielhaft im Bereich der Fahrradstraße erfolgen. | 16.) | M07 | Bevorzugung schadstoffarmer Mobilität in der Bebauungsplanung Kurzbeschreibung (ZUSÄTZLICH): ….e - Ladestationen / e - Ladesäulen sollen dort aufgestellt werden, wo längeres Parken erwünscht wird, wie z.B. Park & Ride - Plätze, Parkplätze von Baumärkten, Einzelhandelszentren, Großparkplätze, Parkhäuser, Parkplätze außerhalb der Altstadt. Das e – Tanken bei den Säulen der Stadtwerke Lübeck wird kostenpflichtig. Erfolgsindikatoren/Meilensteine: Die Anzahl der Errichtung von Ladesäulen im öffentlichen und öffentlich zugänglichen Raum. | 17.) | M09 | Geschwindigkeitsreduzierung für Lärm- und Klimaschutz: Tempo 30 nachts Streichen | 18.) | M10 | Einrichtung eines Mobilitätsmanagements in Neubaugebieten Streichen | 19.) | Ü05 | Tag des offenen Rathauses zum Thema Klimaschutz Neuen Termin finden. Der 16.5.2020 ist bereits ausgefallen. |
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25.06.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1.8 - geändert beschlossen |
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Beschluss in ergänzter Fassung (s. hierzu TOP 7.1.9):
Der Bürgermeister wird gebeten, folgende Änderungen oder Ergänzungen in die Vorlage aufzunehmen.
Die Änderungen sind kursiv dargestellt. Da alle Maßnahmen mit Priorität „hoch“ gekennzeichnet sind, möge die Verwaltung eine echte Priorisierung in „sehr hoch“ , „hoch“ und „mittel“ vornehmen. 1.) | E01 | Ausbau und Aufwertung des Energiemanagements für städtische Gebäude mit Fokus Klimaschutz Kurzbeschreibung wird ergänzt: ...sollte mittelfristig auf Basis einer zu erarbeitenden energetischen Potentialanalyse erfolgen. Bei den Sanierungs- und Neubaumaßnahmen ist darzustellen, welche höchst möglichen energetischen Standards umgesetzt werden können. | 2.) | E02 | Festlegung von übergesetzlichen energetischen Standards für städtische Neubauten und Bestandsgebäude und Überarbeitung der „Planungshinweise Neubau“ streichen | 3.) | E05 | Entwicklung von Klimaschutz-Anforderungen als Lübeck-Standard für städtebauliche Verträge/Kaufverträge Zeitliche Umsetzung: mittelfristig Kurzbeschreibung: Ergänzung ….Ergebnisse aus dem B-Plan-Verfahren Schlutuper Straße sind einzubeziehen. Erfolgsindikatoren/Meilensteine:
Erstellung von Regelungen als Standards bezüglich Klimaschutz und Aufnahme als ökologische Bindungen in städtebaulichen Verträgen und Kaufverträgen (konkrete Zahlen hinterlegen) | 4.) | EE07 NEU | Neue Maßnahme: Wasserstofftechnologie fördern Bereits für 2020 vorgemerkt: - Grundsatzbeschluss der Lübecker Bürgerschaft zur Vorbereitung auf den Einsatz von Wasserstofftechnologie im Bereich der Hansestadt Lübeck. - Der Bürgermeister möge berichten, welche konkreten Förderungen auf den Einsatz von Wasserstofftechnologie im Bereich der Hansestadt Lübeck möglich sind. Kurzbeschreibung: Die Wasserstofftechnologie steckt derzeit noch in den Kinderschuhen. Derzeit gibt es nur wenige Einsatzmöglichkeiten für die Herstellung, den Vertrieb und den klimaneutralen Einsatz von Wasserstoff in den unterschiedlichen technischen Bereichen (Verkehr, Wärme-/Kälteerzeugung). Die Hansestadt Lübeck will über Pilotprojekte zur Gewinnung und Verwendung von Wasserstoff und den stufenweisen Einsatz von Wasserstoff bei der Erzeugung von Fernwärme die zukünftige Wasserstofftechnologie fördern. Verantwortlicher Bereich: Stadtwerke Lübeck GmbH Einzubindende Akteure: Technische Hochschule Lübeck, EBL, LHG Erfolgsindikatoren/Meilensteine: Anzahl realisierter Wasserstoffprojekte Einsparungen: Nicht bezifferbar | 5.) | F01 | (Neue Überschrift) Einbeziehung von Klimaschutzkriterien in die Kategorisierung von Flächen im Rahmen des B – Plan - Verfahrens Kurzbeschreibung: Für eine klimaverträgliche Stadtentwicklung ist es notwendig, in den B-Plänen von Bau- und Gewerbeflächen Klimaschutzkriterien …. Im B-Plan-Verfahren werden folgende Klimaschutzkriterien einfließen: … Die Ergebnisse werden in einem Punktesystem kommuniziert und dienen dazu, Klimaschutzbelange in der Stadtentwicklung transparent zu machen. Erfolgsindikatoren / Meilensteinen: Streichen von Innenentwicklungsmaßnahmen werden vorrangig bearbeitet -Punktesystem für verkehrsreduzierende Lage oder Verkehrsvermeidung (gute Bewertung für ÖPNV-Anbindung, Radwegenetz, Fußwegenetz, Schule, KiTa, Nahversorgung, Naherholung), Wärmeversorgung (gute Bewertung für Energien aus erneuerbaren Quellen, Stadtklima (gute Bewertung für besseres Stadtklima), Flächenverbrauch, Flächenaufwertung (gute Bewertung für Recycling von alten Industrieanlagen, Flächenrecycling; schlechte Bewertung bei Neuversiegelung von ökologisch wertvollen Flächen) | 6.) | F04 | Erhalt von mittelalten und alten Bäumen außerhalb des Walds und von Knicks Bereits für 2020 vorgemerkt: -Prüfung von Knickpflanzungen und deren Pflege auf städtischen Flächen und Wegrändern Kurzbeschreibung: Städtische Flächen und Wegränder werden auf Bepflanzung mit Knicks geprüft und deren Pflege veranlasst. | 7.) | F07 | Erhalt von mittelalten und alten Bäumen und die Entwicklung von Alleen in der Stadt Kurzbeschreibung: ….Wenn Bäume gefällt werden müssen, ist regelmäßig eine ausreichend große Ersatzpflanzung möglichst in räumlicher Nähe erforderlich. Wenn eine Ersatzbepflanzung nicht vor Ort erfolgen kann, muss den Ausschüssen (Bau und USO) eine Begründung vorgelegt werden. Streichen von Auf allen neu genehmigten Sammel-Stellplatzanlagen werden 1 Baum pro 6 Stellplätze festgesetzt und gepflanzt. (verschieben nach F08) | 8.) | F08 | Massiv neue Bäume pflanzen und neue Waldflächen anlegen Übernahme aus F07 in F08 D): Bei der Erstellung von Bebauungsplänen ist zu berücksichtigen, dass mehr Bäume im Lebensraum Stadt das örtliche Klima verbessern.
Bei allen Straßenneubauten sind Bäume im öffentlichen Raum zu planen und zu pflanzen.
Auf allen neu genehmigten Sammel-Stellplatzanlagen werden 1 Baum pro 6 Stellplätze festgesetzt und gepflanzt. Meilensteine / Erfolgsindikatoren: Elektronisches Baumkataster, in dem alle Neupflanzungen, Ersatzpflanzungen und Fällungen von Bäumen leicht einsehbar sind. | 9.) | K&E01 | Klimaschutzbezogene Maßnahmen im Rahmen des Tourismusmarketings und Destinationsmanagements (Lübeck Travemünde Marketing GmbH / LTM) – Teil 1 Bereits für 2020 vorgemerkt: NEU 5. Ausbau und Vertrieb von regionalen und „FairTrade“-Produkten bei der LTM | 10.) | K&E06
NEU | NEU Kommunales Energiemanagement Hansestadt Lübeck / Stadtwerke Lübeck Kurzbeschreibung: Die Vielzahl von Akteuren in der Hansestadt Lübeck in den Bereichen Erzeugung, Infrastruktur, Speicherung, Verwendung und Einsparung von Energie sollen strukturiert zusammenarbeiten, damit Konflikte vermieden und Synergien erhöht werden. Diese Grundsätze einer nachhaltigen Zusammenarbeit sollen in einem kommunalen Energiemanagementkonzept geregelt werden. Verantwortlicher Bereich: Fachbereich 5 der HL, Stadtwerke Lübeck Einzubindende Akteure: alle städtischen Stellen und städtischen Gesellschaften | 11.) | M01 | Verbesserung Geh- und Radwegeinfrastruktur Zusätzlich in die Kurzbeschreibung: …Es erfolgt eine Sanierung und ggf. eine Verbreiterung von Gehwegen, damit gefahrlose und fußgängerfreundliche Wege entstehen (für Rollstuhlfahrer:innen, Rollatoren, Kinderwagen), insbesondere dann, wenn Fahrbahnen/Radwege erneuert werden. Einzubindende Akteure: Runder Tisch Radverkehr, Senior:innen-Beirat, Behindertenbeirat Erfolgsindikatoren / Meilensteine: Länge der verbesserten Geh- und Radwege. | 12.) | M02 | Formulierung von Grundsatzzielen für die Ausarbeitung des Radverkehrskonzepts („Fahrradfreundliches Lübeck“) Bereits für 2020 vorgemerkt: (Bisherigen Text streichen und ersetzen) Das Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ wird der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt. Kurzbeschreibung: (Bisherigen Text streichen und ersetzen) Das Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ (VO/2013/00307, VO/2018/06624, VO/2017/04931 von der Bürgerschaft im Januar 2019 z.K. genommen) aus dem Jahr 2013 soll als Basis verwendet und fortgeschrieben werden. Im Konzept „Fahrradfreundliches Lübeck“ (VO/2013/00307) befindet sich im Anhang A6 eine Übersicht „Ausbau- und Sanierungsbedarfe 2013-2020“ mit Stand 29.1.2013 mit insgesamt 150 einzeln aufgeführte Maßnahmen mit Längen, Baukosten und Prioritäten. Das Konzept wird zum Handlungsleitfaden für die Ausgestaltung des Fahrradverkehrs und seiner Infrastruktur in Lübeck. Erfolgsindikatoren/Meilensteine: Anzahl der umgesetzten Projekte aus dem vorgenannten Konzept. | 13.) | M03 | Prüfung des Grundsatzes des Klimaschutzes über Ampelschaltungen Der Bürgermeister überprüft die Ampelschaltungen derart, dass intelligente Lösungen geschaffen werden, dass alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer, Kraftfahrer) bedarfsgerecht bedient werden und lange Wartezeiten vermieden werden. Einzubindende Akteure: Runder Tisch Radverkehr, Stadtverkehr Lübeck, Senior:innen-Beirat, Behindertenbeirat | 14.) | M04 | (Neuer Titel) Herstellung von Radschnellwegen | 15.) | M05 | Mehr Platz für den Umweltverbund durch Umwandlung von Parkflächen des Kfz-Verkehrs Bereits für 2020 vorgemerkt: ZUSÄTZLICH: Die Reduzierung der Parkplätze in der Innenstadt soll beispielhaft im Bereich der Fahrradstraße erfolgen. | 16.) | M07 | Bevorzugung schadstoffarmer Mobilität in der Bebauungsplanung Kurzbeschreibung (ZUSÄTZLICH): ….e - Ladestationen / e - Ladesäulen sollen dort aufgestellt werden, wo längeres Parken erwünscht wird, wie z.B. Park & Ride - Plätze, Parkplätze von Baumärkten, Einzelhandelszentren, Großparkplätze, Parkhäuser, Parkplätze außerhalb der Altstadt. Das e – Tanken bei den Säulen der Stadtwerke Lübeck wird kostenpflichtig. Erfolgsindikatoren/Meilensteine: Die Anzahl der Errichtung von Ladesäulen im öffentlichen und öffentlich zugänglichen Raum. | 17.) | M09 | Geschwindigkeitsreduzierung für Lärm- und Klimaschutz: Tempo 30 nachts Streichen | 18.) | M10 | Einrichtung eines Mobilitätsmanagements in Neubaugebieten Streichen | 19.) | Ü05 | Tag des offenen Rathauses zum Thema Klimaschutz Neuen Termin finden. Der 16.5.2020 ist bereits ausgefallen. |
Für die Abstimmung des Antrages wurde punktweise Abstimmung beantrag: Abstimmungsergebnis zu Punkt 1.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 2.: Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 17 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 3.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 4.: Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 11 Abstimmungsergebnis zu Punkt 5.: Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 16 Enthaltungen: 1 Abstimmungsergebnis zu Punkt 6.: Ja-Stimmen: 46 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:0/ Abstimmungsergebnis zu Punkt 7.: Ja-Stimmen: 45 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 8.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 9.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 10.: Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 9 Abstimmungsergebnis zu Punkt 11.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen:0/ Enthaltungen: 3 Abstimmungsergebnis zu Punkt 12.: Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 12 Abstimmungsergebnis zu Punkt 13.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 14.: Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen:0/ Enthaltungen: 12 Abstimmungsergebnis zu Punkt 15.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Abstimmungsergebnis zu Punkt 16.: Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 9 Abstimmungsergebnis zu Punkt 17.: Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 15 Enthaltungen:0/ Abstimmungsergebnis zu Punkt 18.: Ja-Stimmen: 27 Nein-Stimmen: 16 Enthaltungen: 3 Abstimmungsergebnis zu Punkt 19.: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Der Antrag ist damit um den Antrag zu TOP 7.1.9 ergänzt und mehrheitlich in ergänzter Fassung beschlossen.
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| Ö 7.1.9 |
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SPD+CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2020/7727-01-27 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz" |
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2019/07727-01-28 |
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| Ö 7.2 |
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Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030 |
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VO/2020/08859 |
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| Ö 7.2.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2020/08859 Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030 |
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VO/2020/08859-01 |
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| Ö 7.3 |
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Bahnübergang Ratzeburger Allee |
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VO/2020/08871 |
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| Ö 7.4 |
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Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 19.07.2020 |
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VO/2020/08969 |
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| Ö 8 |
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Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
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| Ö 8.1 |
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FDP - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.) |
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VO/2020/08986 |
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| Ö 8.1.1 |
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DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.) |
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VO/2020/08986-01 |
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| Ö 8.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl ordentliches Mitglied in den Hauptausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.) |
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VO/2020/09000 |
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| Ö 8.3 |
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SPD: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) |
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VO/2020/09003 |
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| Ö 8.4 |
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Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeauschuss (Dieser Antrag wurde nach Ablauf der Antragsfrist eingereicht.
Der Ältestenrat empfiehlt, die Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.
Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.) |
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VO/2020/09035 |
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| Ö 8.5 |
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Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.) |
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VO/2020/09050 |
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| Ö 8.6 |
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SPD: Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Schul u. Sportausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.) |
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VO/2020/09056 |
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| Ö 8.7 |
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SPD: Dringlichkeitsantrag: Wahl in den Schul- u. Sportausschuss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.Der Ältestenrat empfiehlt die Vorlagen zu TOP 8.1, 8.1.1, 8.2 sowie 8.4 -8.7 (sofern die Bürgerschaft die Dringlichkeit beschließt) "en bloc" zu behandeln.) |
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VO/2020/09057 |
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| Ö 9 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 9.1 |
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Antrag des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck:
4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.) |
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VO/2019/08303 |
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| Ö 9.1.1 |
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DIE LINKE: AT zu Änderungsantrag zu VO/2019/08303-02-01 "4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck" |
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9/08303-02-01-01 |
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| Ö 9.1.2 |
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SPD+CDU: Änderungsantrag zu "4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck" |
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VO/2019/08303-01 |
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| Ö 9.2 |
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Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/08839 |
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| Ö 9.3 |
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Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 |
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VO/2020/08899 |
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| Ö 9.4 |
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Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H. |
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VO/2020/08902 |
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| Ö 9.4.1 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage VO/2020/08902: Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H. |
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VO/2020/09040 |
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| Ö 9.5 |
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Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020;
Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08926 |
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| Ö 9.5.1 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage VO/2020/08926: Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/09038 |
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| Ö 9.5.2 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag aus dem Jugendhilfeausschuss VO/2020/08926-01 von Herrn Puhle (SPD): Ergänzungsantrag zu "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.20; Neufassung der Sozialstaffelsatzung,der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege" (Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses an. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/09039 |
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| Ö 9.5.3 |
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Freie Wähler & GAL - Änderungsantrag zu: Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020;
Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08926-03 |
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| Ö 9.5.4 |
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SPD, CDU, GAL&FW, Die Linke und Die Unabhängigen: Austauschantrag zu VO/2020/08926-05: "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege" (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08926-06 |
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| Ö 9.6 |
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Austauschvorlage zur VO/2020/08937
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Die VO/2020/08937 lag bereits dem Senat, dem Jugendhilfeauschuss und Hauptausschuss vor) |
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VO/2020/09053 |
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| Ö 9.6.1 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage VO/2020/08937: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/09037 |
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| Ö 9.7 |
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Lübecker Schwimmbäder
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019 |
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VO/2020/08953 |
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| Ö 9.8 |
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Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche |
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VO/2020/09024 |
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| Ö 9.8.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09024 Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche |
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VO/2020/09024-02 |
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| Ö 9.9 |
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Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2020/21 ff. (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08996 |
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| Ö 10 |
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Anträge der Fraktionen |
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| Ö 10.1 |
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Freie Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .
) |
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VO/2019/07790 |
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| Ö 10.1.1 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der Freien Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07790) (Lag bereits vor. Empfehlung in geänderter Fassung. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2019/08173 |
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| Ö 10.1.2 |
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Freie Wähler & GAL und FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07790 Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH,
Geschwisterkindermäßigung in der Grundschulbetreuung (Lag bereits vor.Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08615 |
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| Ö 10.2 |
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AT zu VO/2019/08082-22 FDP, Bündnis90/Die Grünen, die Linke, FW/GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/08082: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020) (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .
) |
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VO/2020/08606 |
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| Ö 10.2.1 |
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|
AT zu VO/2019/08210 FDP, Bündnis 90/die Grünen, die Linke: Ergänzungsantrag zu VO/2019/08082-22: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020): Kompensation des wegfallenden Krippengeldes (Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08607 |
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| Ö 10.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes" (Lag bereits vor. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Antrag am 19.6.2020 zurückgezogen. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2019/07599-01 |
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| Ö 10.3.1 |
|
|
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes" (VO/2019/07599-01) (Lag bereits vor. Ohne Empfehlung vom Jugendhilfeausschuss zurück in die Bürgerschaft. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte. Die Empfehlung ist als erledigt zu betrachten, da der Antrag zu TOP 3 zurückgezogen wurde.) |
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VO/2020/08776 |
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| Ö 10.3.2 |
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FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes" (Lag bereits vor. Dieser Antrag hat sich durch das Zurückziehen des Antrags zu TOP 3 erledigt. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2019/07856 |
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| Ö 10.3.3 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/Die Grünen: At zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes" (VO/2019/07856) (Lag bereits vor. Ohne Empfehlung vom Jugendhilfeausschuss zurück in die Bürgerschaft. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte . Die Empfehlung ist als erledigt zu betrachten, da der Antrag zu TOP 3 zurückgezogen wurde und der Antrag zu TOP 10.3.2 damit obsolet ist.) |
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VO/2020/08779 |
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| Ö 10.4 |
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Fraktion Freie Wähler und GAL, Fraktion Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
|
VO/2019/08376 |
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| Ö 10.4.1 |
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Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum interfraktionellen Antrag von den Fraktionen Freie Wähler und GAL und Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas (VO/2019/08376) (Lag bereits vor. Ohne Empfehlung vom Jugendhilfeausschuss zurück in die Bürgerschaft. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08780 |
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| Ö 10.5 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE: AT zu VO/2020/08550: Konzept zur Einrichtung eines Drogenkonsumraums (Lag bereits vor.) |
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VO/2020/08550-01 |
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| Ö 10.6 |
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SPD + CDU: Austauschantrag zu: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern (Lag bereits vor.
Die Fraktionen Freie Wähler & GAL Bündnis90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.) |
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VO/2020/08672-03 |
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| Ö 10.6.1 |
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|
FDP - Ergänzungsantrag zu Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern (Lag bereits vor.) |
|
VO/2020/08672-01 |
|
| Ö 10.6.2 |
|
|
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08672:Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern (Lag bereits vor.) |
|
VO/2020/08672-02 |
|
| Ö 10.7 |
|
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Die Unabhängigen: Änderung § 10 der Geschäftsordnung (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in die Arbeitsgruppe "GeschO Bürgerschaft".) |
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VO/2020/08678 |
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| Ö 10.8 |
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|
DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08714 "Finanzierung des ePunkt e.V." (Lag bereits vor.) |
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VO/2020/08714-01 |
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| Ö 10.9 |
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Fraktion Freie Wähler und GAL: Daten Kindertagespflege in Lübeck für eine bedarfsgerechte Kinder- und Jugendhilfeplanung in Verbindung mit dem neuen KitaG zum 01.08.2020 (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
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VO/2020/08801 |
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| Ö 10.9.1 |
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Ergänzungsantrag zum Antrag der Freien Wähler & GAL: Daten Kindertagespflege in Lübeck für eine bedarfsgerechte Kinder- und Jugendhilfeplanung in Verbindung mit dem neuen KitaG zum 01.08.2020 (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
|
VO/2020/08801-01 |
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| Ö 10.10 |
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Fraktion Freie Wähler und GAL, Der Umwelt zuliebe: Dosenpfand im Grenzhandel einführen (Lag bereits vor.) |
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VO/2020/08804 |
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| Ö 10.11 |
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Die Unabhängigen: Eigenbeitrag in Kindertageseinrichtungen reduzieren (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.5, 9.6, 9.9, 10.1, 10.2,10.3 (ist bereits zurückgezogen), 10.4, 10.9 und 10.11 inkl. Unterpunkte .) |
|
VO/2020/08812 |
|
| Ö 10.12 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bedarf an Kinderbetreuungsangeboten für berufstätige Eltern während der Coronakrise abdecken (Dieser Antrag hat in der Mai-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.
) |
|
VO/2020/08954 |
|
| Ö 10.13 |
|
|
DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt" (Dieser Antrag hat in der Mai-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.
) |
|
VO/2020/08955 |
|
| Ö 10.13.1 |
|
|
Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt" (Der Ursprungsantrag der Fraktion DIE LINKE hat in der letzten Sitzung keine Dringlichkeit erhalten.) |
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VO/2020/08955-01 |
|
| Ö 10.14 |
|
|
DIE LINKE: Sonderausschuss sozialer Wohnungsbau |
|
VO/2020/08977 |
|
| Ö 10.15 |
|
|
AfD: Austauschantrag zu VO/2020/08979 AfD - Zuzugsstopp für Lübeck |
|
VO/2020/08979-01 |
|
| Ö 10.16 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fahrrad-Service-Stationen für Lübeck |
|
VO/2020/08999 |
|
| Ö 10.17 |
|
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer |
|
VO/2020/09006 |
|
| Ö 10.18 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung |
|
VO/2020/09007 |
|
| Ö 10.18.1 |
|
|
SPD+CDU: Änderungsantrag zu BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN "Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung" |
|
VO/2020/09007-01 |
|
| Ö 10.19 |
|
|
FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Jugendhilfeauschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2020/09018 |
|
| Ö 10.19.1 |
|
|
Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung |
|
VO/2020/09018-01 |
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| Ö 10.20 |
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|
FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken |
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VO/2020/09019 |
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| Ö 10.21 |
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|
FDP: Organisation einer Kunst-Verkaufsausstellung |
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VO/2020/09020 |
|
| Ö 10.22 |
|
|
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kein Rassismus in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage NICHT im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.) |
|
VO/2020/09047 |
|
| Ö 10.23 |
|
|
Dringlichkeitsantrag FDP: Bereitstellung von Flächen für Schausteller (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.) |
|
VO/2020/09054 |
|
| Ö 10.24 |
|
|
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & GAL, CDU und SPD: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.) |
|
VO/2020/09043 |
|
| Ö 10.25 |
|
|
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & GAL: Sicherstellung von Homeschooling (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.) |
|
VO/2020/09055 |
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| Ö 10.26 |
|
|
Dringlichkeitsantrag FDP: Maßnahmen zur Sicherung bzw Bergung der Munitionsaltlasten in der Lübecker Bucht |
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VO/2020/09059 |
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| Ö 10.27 |
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|
Dringlichkeitsantrag: Interfraktioneller Antrag Die Unabhängigen, Die Linke
Unterstützung der freien Theater |
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VO/2020/09060 |
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| N 11 |
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|
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2020 |
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| N 12 |
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|
Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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|
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.) |
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| N 14 |
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Berichte |
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| N 14.1 |
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Baufristverlängerung für ein Bauvorhaben in Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 15.1 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15.2 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15.3 |
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|
Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15.7 |
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|
Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| N 15.8 |
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Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich, die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.) |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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