Vorlage - VO/2020/08955

Betreff:

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE

Bearbeiter/-in:

Martens, Hans-Jürgen

Beratungsfolge:


Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
28.05.2020	16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zurückgestellt
25.06.2020	17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zurückgestellt
27.08.2020	18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
Werkausschuss EBL		zur Entscheidung
10.09.2020	20. Sitzung des Werkausschusses EBL	zurückgestellt

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Hansestadt Lübeck plant ein neues Konzept über öffentliche Toiletten für die Lübecker Innenstadt.

Folgende Maßnahmen sind in diesem Konzept enthalten:

Am Markt bzw. Rathaus entsteht eine öffentliche Toilette die 24 Stunden benutzbar ist.
Außerdem entstehen mindestens sieben weitere 24 Stunden offene Toiletten an touristisch viel frequentierten Orten in der Innenstadt.
Das Konzept „nette Toilette“ kann weitergeführt werden. Ist aber nur als ein zusätzlicher Service zu den öffentlichen Toiletten anzusehen.
Alle neuen Toiletten werden als „geschlechterneutrale Toiletten“ ausgeführt.

Der Bürgermeister möge das Konzept zur Novembersitzung der Bürgerschaft 2020 vorlegen..

erfolgt mündlich


Stammbaum:
VO/2020/08955	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"	Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE	Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/08955-01	Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"	Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion	Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion