Auszug - SPD+CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2020/7727-01-27 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
In dem Antrag wird unter Punkt 11 M01 „Verbesserung Geh- u. Radwegestruktur“ wie folgt ergänzt:
In der Kurzbeschreibung:
Der Spiegelstrich: „Mecklenburger Straße (Am Schlutuper Markt – Müllergrund“ wird unter der Überschrift „Neubau / Ausbau von Radverkehrsanlagen (2020)“ angeordnet.
Der Spiegelstrich: „Westpreußenring / Ostpreußenring“ wird unter der Überschrift Neubau / Ausbau von Radverkehrsanlagen (2020) angeordnet.
Die Überschrift „Änderung Radverkehrsführung (2020)“ entfällt.
Zusätzlich werden die im Haushaltsbegleitbeschluss 2020 festgelegten Radverkehrsmaßnahmen unter der Überschrift „Neubau / Ausbau von Radverkehrsanlagen (2020)“ eingefügt:
- Radweg Blankensee – Groß Grönau
- Radweg Travemünde – Warnsdorf (Planung)
Fuß-/Radweg unterhalb der Puppenbrücke (Wiederherstellung der Nutzungsfähigkeit)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
Abendpause in der Zeit von 18.30 bis 19.15 Uhr.
Nach der Abendpause übernimmt der 1. Stellvertretende Stadtpräsident, Herr Puschaddel, die Sitzungsleitung und beruft den Ältestenrat ein, um über ein geeignetes. Abstimmungsverfahren zum TOP 9.5 zu beraten.
Dieses Verfahren wurde so im gestrigen Ältestenrat besprochen.
Der Ältestenrat tagt in der Zeit vom 19.19 bis 19.40 Uhr.