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Vorlage - VO/2020/08714-01  

Betreff: DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08714 "Finanzierung des ePunkt e.V."
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/08714
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.06.2020 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
27.08.2020 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen,

 

der ab 2021 haushaltswirksame Budgetvertrag für freiwillige Leistungen mit dem e.Punkt e.V. im Umfang von 63,000 Euro wird nicht über eine strukturelle Kürzung des Basisverhandlungsbetrages für Zuschüsse an freie Träger im Rahmen der Budgetvertragsverhandlungen 2021-2024 gegenfinanziert.

 

Stattdessen werden die neu anfallenden Kosten ab dem Haushaltsjahr 2021 in Höhe der zu veranschlagenden strukturellen Kosten über den konsumtiven Haushalt in den entsprechenden Vertragsjahren gegenfinanziert.

 

 

Begründung

Erfolgt mündlich

 

 

Anlagen


 

 

 

Stammbaum:
VO/2020/08714   Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Finanzierung des ePunkt e.V.   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/08714-01   DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08714 "Finanzierung des ePunkt e.V."   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   interfraktioneller Antrag