Vorlage - VO/2020/09053
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Beschlussvorschlag
Die 11. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 10. Nachtrages vom 12.12.2016 wird für das Kindergartenjahr 2020/2021 gemäß der Anlage 3 beschlossen
Verfahren
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||||||
| X | vorgeschrieben durch: | ||||||||||||||
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| Änderung Kindertagesstättengesetz und Einführung KiTa-Reform-Gesetz | ||||||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Ja (Anlage 1) | ||||||||||||||
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| Nein | ||||||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: | X | Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Begründung
Begründung zur Änderung der Entgeltordnung - Siehe Anlage 2
Der Austauschvorlage wurden die nachgereichten Stellungnahmen und die aktuellen Fassungen der Synopse und der Begründung beigefügt.
Die Ziffer 2.1 der Entgeltordnung wird dahingehend korrigiert, dass es keine Jahresverträge mehr gibt. Die Betreuungsverträge werden nur noch für die jeweilige Betreuungsform geschlossen.
Bei dem Betreuungsentgelt für die Hortbetreuung wurde nur die tägliche Betreuungszeit berechnet. Hinzugerechnet werden jetzt 2 Stunden/wöchentlich als Ausgleich für die zusätzliche Betreuungszeit während der Schulferien.
Anlagen
1.finanzielle Auswirkung, 2.Begründung, 3. Synopse, 4. Stellungnahmen der 28 Beiräte der Städtischen Kindertageseinrichtungen, 5. Stellungnahme der Stadtelternvertretung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | _2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV_22.05.2020 (7 KB) | ||
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2 | öffentlich | Begründung_2020_c_23.06.2020 (22 KB) | ||
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3 | öffentlich | Synopse2020_Anlage 3_23.06.2020 (56 KB) | ||
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4 | öffentlich | Stellungnahmeverfahren der 28 Beiräte_Anlage 4-4d (328 KB) | ||
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5 | öffentlich | Stellungnahme Stadtelternvertretung_Anlage 5 (278 KB) | ||
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