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Vorlage - VO/2020/09053  

Betreff: Austauschvorlage zur VO/2020/08937
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin WeiherBezüglich:
VO/2020/08937
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.06.2020 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
_2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV_22.05.2020
Begründung_2020_c_23.06.2020
Synopse2020_Anlage 3_23.06.2020
Stellungnahmeverfahren der 28 Beiräte_Anlage 4-4d
Stellungnahme Stadtelternvertretung_Anlage 5

Beschlussvorschlag

Die 11. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 10. Nachtrages vom 12.12.2016 wird für das Kindergartenjahr 2020/2021 gemäß der Anlage 3 beschlossen

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.210 – Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 – Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung

Keine rechtlichen Bedenken

1.160 – Frauenbüro

Kenntnisnahme

4.041.3 – Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Zustimmung

4.511 – Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen

Anlage 4, 4a, 4b, 4c, 4d

Stadtelternvertretung

Anlage 5

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Anpassung erfolgt aufgrund gesetzlicher Änderungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Änderung Kindertagesstättengesetz und Einführung KiTa-Reform-Gesetz

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

Begründung

Begründung zur Änderung der Entgeltordnung - Siehe Anlage 2

 

Der Austauschvorlage wurden die nachgereichten Stellungnahmen und die aktuellen Fassungen der Synopse und der Begründung beigefügt.

 

Die Ziffer 2.1 der Entgeltordnung wird dahingehend korrigiert, dass es keine Jahresverträge mehr gibt. Die Betreuungsverträge werden nur noch für die jeweilige Betreuungsform geschlossen.

Bei dem Betreuungsentgelt für die Hortbetreuung wurde nur die tägliche Betreuungszeit berechnet. Hinzugerechnet werden jetzt 2 Stunden/wöchentlich als Ausgleich für die zusätzliche Betreuungszeit während der Schulferien.

 

Anlagen

1.finanzielle Auswirkung, 2.Begründung, 3. Synopse, 4. Stellungnahmen der 28 Beiräte der Städtischen Kindertageseinrichtungen, 5. Stellungnahme der Stadtelternvertretung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich _2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV_22.05.2020 (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Begründung_2020_c_23.06.2020 (22 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Synopse2020_Anlage 3_23.06.2020 (56 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Stellungnahmeverfahren der 28 Beiräte_Anlage 4-4d (328 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Stellungnahme Stadtelternvertretung_Anlage 5 (278 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/08937   Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck   4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09053   Austauschvorlage zur VO/2020/08937 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck   4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich