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Vorlage - VO/2020/08937  

Betreff: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Jugendhilfeausschuss zur Vorberatung
04.06.2020 
15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
09.06.2020 
33. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
_2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV_22.05.2020
Begründung_2020_Anlage 2
Synopse2020_Anlage 3
Stellungnahme der 28 Beiräte der städt. Kitas

Beschlussvorschlag

Die 11. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 10. Nachtrages vom 12.12.2016 wird für das Kindergartenjahr 2020/2021 gemäß der Anlage 3 beschlossen

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.210 – Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 – Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung

Keine rechtlichen Bedenken

1.160 – Frauenbüro

wird nachgereicht

4.041.3 – Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Zustimmung

4.511 – Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen

wird nachgereicht

Stadtelternvertretung

wird nachgereicht

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Anpassung erfolgt aufgrund gesetzlicher Änderungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Änderung Kindertagesstättengesetz und Einführung KiTa-Reform-Gesetz

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

Begründung

Siehe Anlage 2

 

Anlagen

1.finanzielle Auswirkung, 2.Begründung, 3. Synopse, 4. Stellungnahme der 28 Beiräte der Städtischen Kindertageseinrichtungen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich _2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen KONSUMTIV_22.05.2020 (7 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Begründung_2020_Anlage 2 (20 KB)    
Anlage 2 3 öffentlich Synopse2020_Anlage 3 (56 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Stellungnahme der 28 Beiräte der städt. Kitas (5 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/08937   Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck   4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09053   Austauschvorlage zur VO/2020/08937 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck   4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich