Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.05.20 öffentl. Teil
Protokoll öffentl. Teil 26.05.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020 (Liegt vor)
SI/2020/564  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020
SI/2020/563  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Zusätzliche Kosten für den Ausbau von Kaianlagen durch den Beschluss VO/2020/08588
VO/2020/08989  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen
VO/2020/08990  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einnahmen aus Ablösebeiträgen erforderlicher Stellplätze
VO/2020/08991  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anschaffung einer Autofähre durch den Stadtverkehr
VO/2020/09016  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Münd. Bericht über IT-Projekte zur Prozessoptimierung (Bgm)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2020/08926  
Ö 5.2  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08937  
Ö 5.2.1  
Nachgereichte Stellungnahme der Stadtellternvertretung zur VO/2020/08937
Enthält Anlagen
VO/2020/09002  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Keine Dringlichkeit am 26.05.20 erhalten)
VO/2020/08942  
Ö 7.1.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Keine Dringlichkeit am 26.05.20 erhalten)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.1.2  
AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen
VO/2020/08942-02  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2019/08261  
Ö 8.1.1  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren. (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2020/08777  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anregung des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Einrichtung des TOP Berichte der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Netz Lübeck GmbH im nichtöffentlichen Teil      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Veränderungen im Aufsichtsrat der LHG      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. die Wahl der Fachbereichsleitung (Senator:innen-Wahl) für den Fachbereich 4      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Berichterstattung der Lübecker Nachrichten (LN) aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses      
N 13     Berichte      
N 13.1     Persönliche Vorstellung Geschäftsführer Netz Lübeck GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 12.05.20 öffentl. Teil (166 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 26.05.20 (225 KB)