Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

33. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau berichtet, dass sich die Infektionszahlen in Schweden so entwickelt haben, dass es mehr als 50 Infizierte pro 100.00 Einwohner gibt. Daraus ergeben sich - insbesondere für die Fährbetriebe - Auswirkungen. Bereits beim Einchecken der Fährgäste in schwedischen Häfen erfolge eine Abfrage zum Gesundheitszustand. Des Weiteren erfolgen Informationen über die Folgen der Einreise.

Derzeit erfolge eine Abstimmung mit der Bundespolizei zwecks Einrichtung eines Kontrollpunktes am Hafenterminal. Pro Fährverbindung werden circa 50 bis 100 Personen erwartet.

Reisende aus Schweden nach Schleswig-Holstein haben sich in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben. Durchreisende müssen direkt passieren ohne Zwischenstopp in Schleswig-Holstein.

Auf Nachfrage von AM Krause erläutert Herr Bürgermeister Lindenau, dass alles, was zur Erfüllung des Arbeitsauftrages erforderlich ist, vorgenommen werden dürfe. Hierzu zähle unter anderem das Halten zur Begleichung der Maut.

 

Eine Nachfrage von AM Rathcke betreffend die Leistungsfähigkeit der Bürgerservicebüros beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass die volle Leistungsfähigkeit gegeben sei.

Auf Anmerkung von AM Dr. Flasbarth betreffend lange Wartezeiten für einen Termin teilt Herr Bürgermeister Lindenau weiterhin mit, dass viele Kunden, welche während der Corona-Einschränkungen nicht bedient werden konnten, den Service derzeit in Anspruch nehmen.

Herr Senator Hinsen fügt ergänzend hinzu, dass tagesaktuell abgesagte Termine freigeschaltet werden, sodass die Möglichkeit bestehe einen früheren Termin zu erhalten.

Herr Bürgermeister Lindenau teilt weiterhin mit, dass sich die Termintreue der Kudnen nicht als optimal erweise. Vorgesehen sei im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit auf eine bessere Termintreue hinzuwirken.

 

Zur Beantwortung auf die Nachfrage von AM Hildebrand betreffend die Wiederöffnung der Wertstoffhöfe verweist Herr Senator Hinsen auf den zuständigen Fachausschuss.

 

Es sprechen im weiteren Verlauf AM Rathcke, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Grädner und Herr Senator Hinsen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum