Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.01.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/543  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2025 (Liegt vor)
SI/2025/750  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13640  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!"
Enthält Anlagen
VO/2024/13640-01  
Ö 3.2  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693) (Liegt jetzt vor)
VO/2025/13881  
Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN) Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum, hier: Nachfragen aus dem Hauptausschuss vom 28.05.2024
2021/09669-01-02  
Ö 3.4  
Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) im Hauptausschuss am 15.10.2024 zu TOP 3.10: Änderungen bzgl. der Bundesförderung für die Beckergrube
VO/2024/13831  
Ö 3.5  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Umweltdaten der Kitas und Schulen nicht verfügbar: Handlungsbedarf im Dashboard-System
VO/2025/13890  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, Antworten auf folgende Fragen zu geben:
1)     Wie lange wird es noch dauern, bis die Arbeiten am Dashboard für Umweltdaten (CO, Luftfeuchtigkeit, Temperatur) der Lübecker Schulen und Kitas abgeschlossen sind und die Daten wieder ordnungsgemäß angezeigt werden?
2)     Welche Maßnahmen werden ergriffen, um sicherzustellen, dass das Dashboard in Zukunft nicht über viele Wochen ausfällt / nicht ordnungsgemäß funktioniert?
3)     Wie werden Eltern, Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte, Schüler*innen, die Politik sowie andere Interessierte über den aktuellen Stand der Arbeiten und den Zeitpunkt der Wiederherstellung informiert?
 

   
    28.01.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 3.6  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ausfälle und technische Probleme mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen und Kitas
VO/2025/13901  
Ö 3.7  
AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Geschäftliche Verbindungen zwischen der HL und W. Stöcker?
VO/2025/13913  
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Zeitplan für die Überplanung des Lindentellers    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Lübecker Offensive für Gründächer    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Voht: Anfrage zu Akteneinsichtsverfahren vom 12.12.2023    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Projekt: Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit" für die Metropolregion Hamburg (MRH)
Enthält Anlagen
VO/2024/13780  
Ö 4.2  
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 4.3  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 Euro für die "Junge Bühne" auf dem Bürger:innenfest der Fehmarnbelt Days 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13850  
Ö 5.2  
Start des geförderten Smart City Projekts zur Bürgerbeteiligung mithilfe einer Kollaborationsplattform
Enthält Anlagen
VO/2024/13176  
Ö 5.3  
Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13801  
Ö 5.4  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2022
Enthält Anlagen
VO/2024/13802  
Ö 5.5  
Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
3/12437-02-01-03  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648  
Ö 5.6.1  
Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-01  
Ö 5.7  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2023 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2024/13754  
Ö 5.8  
Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13699  
Ö 5.9  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.10  
Neue Namensgebung für die Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2024/13443  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2024/13781  
Ö 5.12  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13848  
Ö 5.13  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2024/13792  
Ö 5.14  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 814.894,00 Euro für die Förderung von "Mama lernt Deutsch - Lübeck 2025 bis 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/13819  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu Bauarbeiten in Vorrade (Zurückgestellt am 14.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13851  
Ö 7.1.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Änderungsantrag zu VO/2025/13851 Bauarbeiten in Vorrade
VO/2025/13851-01  
Ö 7.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Peter Petereit zu den Bauarbeiten in Vorrade
VO/2025/13911  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 12.11.24)
VO/2024/13712  
Ö 8.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften
Enthält Anlagen
VO/2024/13712-01  
Ö 8.2  
Bericht über den 1. Aktionsplan Gleichstellung, Laufzeit 2022-2024, auf der Grundlage der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"
Enthält Anlagen
VO/2025/13847  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Bitte des AM Akyurt: Vorstellung eines Sachstandsberichts zu Anpassungen des Gleichstellungsgesetzes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Mauritz: Sachstand Haus Seeblick      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Abberufung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße      
N 14.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 14.4     Vertrag zur Nutzung des Rundsteuerdienstes der TraveNetz zum Schalten der Straßenbeleuchtung      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Krautacker      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 14.7     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 14.8     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Passat Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.01.25 öffentl. Teil (316 KB)