Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 2/2013 - 2018

Bezeichnung:	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 2/2013 - 2018
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum:	Do, 29.08.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 22:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Anlage Tagesordnung_130829

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung/Verpflichtung eines Bürgerschaftsmitglieds
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2013	SI/2013/038
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	Masterplan für Straßensanierungen (zurückgezogen)
Ö 5.1.1	FDP - Masterplan für Straßensanierungen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden, bis der Bericht vorliegt. Die Unterlagen liegen bereits vor. 29-08-2013 zurückgezogen)	VO/2013/00127
Ö 5.1.2	DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen zu VO/2013/00127 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden bis der Bericht vorliegt. Die Unterlagen liegen bereits vor. 29.08.2013 zurückgezogen)	VO/2013/00183
Ö 5.2	CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. )	VO/2013/00282
Ö 5.3	Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene
Ö 5.3.1	Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor. )	VO/2013/00295
Ö 5.3.2	Interfraktionell SPD-CDU - Änderungsantrag zu TOP 5.31 - VO/2013/00295 Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00386
Ö 5.4	BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für die Öffentlichkeit (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00298
Ö 5.5	BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00301
Ö 5.6	BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00302
Ö 5.7	BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00304
Ö 5.8	Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes im Rahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes
Ö 5.8.1	SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes imRahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00296
Ö 5.8.2	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00296 Überplanung des Rathaushofes (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00385
Ö 5.9	Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen
Ö 5.9.1	Freie Wähler - Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00348
Ö 5.9.2	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/ 2013/00348 Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00477
Ö 5.10	Interfraktionell Freie Wähler, CDU, Bündni90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Ferienhaus am Brodtener Ufer (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00387
Ö 5.11	CDU - Sportplatz des TSV Schlutup (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00392
Ö 5.12	Bericht über Abbrüche Brodtner Ufer
Ö 5.12.1	FUL - Bericht über Abbrüche am Brodtener Ufer (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, TOP 4.21, Drs.Nr. 913). Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00469
Ö 5.12.2	Empfehlung des Umwelt- und Kleingartenausschusses zum Antrag der Fraktion FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012, TOP 4.21, Drs. Nr. 913) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00371
Ö 5.13	CDU - Resolution: Weniger Bahnlärm an der Hinterlandanbindung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00407
Ö 5.14	CDU - Bewegliche Ferientage in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00399
Ö 5.14.1	BÜ 90-Antrag zu VO/2013/00399 Bewegliche Ferientage in Lübeck	VO/2013/00835
Ö 5.15	DIE LINKE - Wiederbesetzungssperre des Fahrradbeauftragten aussetzen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00406
Ö 5.16	Kinder- und Jugendbeteiligung
Ö 5.16.1	DIE LINKE - Beteiligung Kinder- und Jugendliche (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00404
Ö 5.16.2	Bündis90/DIEGRÜNEN - Kinder- und Jugendbeteiligung ernst nehmen! (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00429
Ö 5.17	DIE LINKE - Stiftungsgelder einwerben (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00402
Ö 5.18	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Aktionstag gegen Homophobie am 17.05.2013 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00432
Ö 5.19	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Personelle und finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00408
Ö 5.20	CDU - Situation Bauunterhaltung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00434
Ö 5.21	BM Müller - Verkauf des Hauses Seeblick an die Falken prüfen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00419
Ö 5.22	BM Müller - Verdienstausfallzahlungen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00422
Ö 5.23	BM Müller - Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00423
Ö 5.23.1	BÜ 90-Änderungsantrag zu V0/2013/00423, TOP 5.23 - Antrag von Dieter Müller Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände	VO/2013/00833
Ö 5.24	FDP - Prüfung der Bezüge und Eingruppierungen der Mitarbeiter bei städtischen Gesellschaften (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00427
Ö 5.25	Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule
Ö 5.25.1	FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00424
Ö 5.25.2	DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00424 Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00461
Ö 5.25.3	FDP - Änderungsantrag zu VO 2013/00424: Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00467
Ö 5.25.4	Interfraktionell SPD und CDU - Änderungsantrag zu Top 5.41 -VO/2013/00424 -FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00487
Ö 5.26	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00425
Ö 5.27	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Städtische Gebäude für Proberäume (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00428
Ö 5.28	CDU - Aufgaben von städtischen Gesellschaften (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00433
Ö 5.29	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution "Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00441
Ö 5.30	DIE LINKE - Zippel-Park-Beleuchtung wieder herstellen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00443
Ö 5.31	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Auswirkungen der Festen Fehrmarnbeltquerung (FFBQ) auf die Hansestadt Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00439
Ö 5.32	BfL - Verbesserung Anwohnerparken - (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00436
Ö 5.33	Projekt "Kailine" beenden
Ö 5.33.1	CDU-Austauschantrag zu VO/2013/00553 - Projekt Kailine beenden (Diese Vorlage ersetzt VO/2013/553)	VO/2013/00829
Ö 5.33.2	BÜ 90-Zu VO/2013/00553 Projekt "Kailine" beenden- Austausch zu VO/2013/00677 (Austauschantrag zu VO/2013/00667)	VO/2013/00685
Ö 5.33.3	BfL-Zu VO/2013/00553 (TOP 5.33.1) Projekt Kailine beenden (Die VO/2013/00553 wurde durch VO/2013/829 ausgetauscht)	VO/2013/00834
Ö 5.33.4	SPD-Antrag zu TOP 5.33, VO/2013/00553 Projekt "Kailine" beenden (Der Antrag VO/2013/00553 wurde durch VO/2013/00829 ausgetauscht)	VO/2013/00308
Ö 5.34	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00627
Ö 5.35	Antrag BM Böhm/SPD/BÜ90 betr. Durchführung eines Bürgerentscheids (Austauschblatt zur VO/2013/00668 -)	VO/2013/00837
Ö 5.36	DIE LINKE - Resolution (Diese Vorlage hatte am 20.06.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00646
Ö 5.37	SPD - Sachstand der Umsetzung des ab 1.08.2013 geltenden Tariftreue- und Vergabegesetzes in der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00770
Ö 5.38	SPD-Austauschantrag zu VO/2013/00771 Prüfung des Gesellschafter- und des Beteiligungsvertrages mit der Deutschen Asset (Rreef) (Diese Vorlage ersetzt die VO/2013/00771)	VO/2013/00821
Ö 5.39	DIE LINKE - Raumvergabe Rathaus	VO/2013/00768
Ö 5.39.1	BÜ 90-Antrag zu VO/2013/00768 - TOP 5.39 Raumvergabe Rathaus	VO/2013/00832
Ö 5.40	DIE LINKE - Erhalt des Präventionsprojektes HaLT	VO/2013/00776
Ö 5.41	Bündnis90/DIEGRÜNEN - Lärmentwicklung der Häfen und Wasserstraßen	VO/2013/00777
Ö 5.42	Interfraktionell BfL, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss	VO/2013/00780
Ö 5.43	Die PARTEI-PIRATEN - Änderung der Richtlinien für die Einwohnerfragestunde	VO/2013/00783
Ö 5.43.1	SPD-CDU-Änderungsantrag zu TOP 5.43/VO/2013/00783 Die Partei-Piraten-Änderung der Richtlinie für Einwohnerfragestunde	VO/2013/00842
Ö 5.44	Die PARTEI-PIRATEN - Veröffentlichung der von der Bürgerschaft beschlossenen Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft	VO/2013/00784
Ö 5.45	Die PARTEI-PIRATEN - Veröffentlichung der Fraktionszuschüsse	VO/2013/00785
Ö 5.45.1	BfL - Änderungsantrag zu VO/2013/00785 Veröffentlichung der Fraktionszuschüsse	VO/2013/00813
Ö 5.46	BM Bruno Böhm - Stadtzeitung	VO/2013/00788
Ö 5.47	CDU - Fortsetzung des Einzelhandelsbegleitausschusses	VO/2013/00791
Ö 5.47.1	SPD/BM Böhm--Änderungsantrag ZU Top 5.47, VO/2013/00791; CDU-Fortsetzung des Einzelhandelsbegleitausschusses	VO/2013/00839
Ö 5.48	SPD - Überprüfung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen (inkl. Ermäßigungskarten)	VO/2013/00795
Ö 5.49	BfL - Dringlichkeitsantrag - Ausnahmegenehmigung für Hamburg Bus (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/00812
Ö 5.50	CDU-Dringlichkeitsantrag: Senioren- und Freizeitpass erhalten (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/00830
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	BM Katja Mentz - Instrumentenlandesystem am Flughafen Lübeck gemäß § 16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013, (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00471
Ö 7.1.1	Antwort auf eine Anfrage von Frau Katja Mentz gemäß § 16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013	VO/2013/00564
Ö 7.2	BM Katja Mentz - Schulgarten Anfrage gem. § 16 der GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 20.06.2013 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00641
Ö 7.2.1	Antwort auf eine Anfrage nach § 16 der Gemeindeordnung betr. Schulgarten (5.660)	VO/2013/00738
Ö 7.3	BM Ragnar Lüttke - Buslinie Hansemuseum Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung 20.06.2013 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00648
Ö 7.3.1	Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 GeschO der Bürgerschaft von BM Herrn Ragmar Lüttke, Buslinie Hansemuseum	VO/2013/00719
Ö 7.4	BM Katja Mentz - Städtebauliche Pläne für das Wohn- und Freitzeitquartier rund um die Falkenwiese Anfrage gem. § 16 der GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung 20.06.2013 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 20.06.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2013/00642
Ö 7.4.1	Antwort Städtebauliche Pläne für das Wohn- und Freizeitquartier rund um die Falkenwiese	VO/2013/00737
Ö 7.5	BM Herrn Ragnar Lüttke -Prioritätenliste Gebäudemanagement Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 29.08.2013	VO/2013/00645
Ö 7.6	BM Dedow - Wie hoch sind die geleisteten Zinszahlungen der Hansestadt Lübeck (inkl. der Eigenbetriebe und der städt. Gesellschaften) für den Zeitraum der vergangenen fünf Jahre. Es wird um eine Auflistung nach den einzelnen Kalenderjahren gebeten. Anfrage gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 29.08.2013	VO/2013/00786
Ö 7.7	BM Howe Anfrage § 16 GeschO :"Korridor für Surfer	VO/2013/00824
Ö 7.8	BM Katja Mentz-Anfrage nach §16 Abs. 1 Satz 2 GeschO Erbbaurecht des LBV Phönix	VO/2013/00825
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)	VO/2013/00395
Ö 8.2	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 ? 2. Halbjahr	VO/2013/00468
Ö 8.3	Konzept Führungskräfteentwicklung bei der Hansestadt Lübeck	VO/2013/00532
Ö 8.4	Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2011 / 2012	VO/2013/00539
Ö 8.5	Jahresbericht 2013 der Hansestadt Lübeck gem. Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§16 a FAG)	VO/2013/00545
Ö 8.6	1. Fortschreibung des Berichtes zum Zustand der Lübecker Brücken und Infrastrukturbauwerke (5.660)	VO/2013/00602
Ö 8.7	Prüfung einer Finanzierung des Neubaus der Feuerwache 3 über ein Public-Private-Partnership-Modell (PPP-Modell)	VO/2013/00603
Ö 8.8	Getroffene Eilentscheidung bzgl. der Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2010	VO/2013/00615
Ö 8.9	Optionen für andere Möglichkeiten zur Versorgung der Stadtteile mit Stadtteilbüros in alternativen Standorten	VO/2013/00622
Ö 8.10	Eheschließungen an besonderen Orten; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 unter VO/2013/00284	VO/2013/00681
Ö 8.11	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Projekt "Deckensanierung Stadtschule Travemünde"	VO/2013/00691
Ö 8.12	Projektabschlussbericht NKF/Doppik	VO/2013/00695
Ö 8.12.1	BfL-zu VO/2013/00695 - Projektabschlussbericht NKF Doppik Probleme mit der NKF-Einführung (BfL Antrag zu TOP 4.4 Drs. Nr. 499 am 26. Januar 2012 - vertagt zum Bericht).	VO/2013/00822
Ö 8.13	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2013 in Höhe von 550.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltes 2014, Umbau Knotenpunkt "An der Untertrave"/"Kanalstraße" (5.660)	VO/2013/00718
Ö 8.14	Mitteilung an die Bürgerschaft gemäß § 65 Absatz 4 Satz 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über eine getroffene Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Außerplanmäßige Bewilligung im Produkt 548001 ? BgA ? Bewirtschaftung Flughafen	VO/2013/00723
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	FDP -Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport	VO/2013/00753
Ö 9.2	Wahl in den Werkausschuss EBL
Ö 9.2.1	FDP - Wahl in den Werkausschuss	VO/2013/00754
Ö 9.2.2	FDP - Wahl in den Werkausschuss	VO/2013/00756
Ö 9.2.3	SPD - Wahlen - Mitglied im Werkausschuss	VO/2013/00772
Ö 9.3	FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2013/00755
Ö 9.4	FDP - Wahl in den Bauausschuss	VO/2013/00773
Ö 9.5	Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)
Ö 9.5.1	BfL - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)	VO/2013/00778
Ö 9.5.2	BfL - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM)	VO/2013/00782
Ö 9.6	Wahl in die Kulturstiftung
Ö 9.6.1	SPD - Wahl in die Kulturstiftung	VO/2013/00789
Ö 9.6.2	SPD - Wahl in die Kulturstiftung	VO/2013/00790
Ö 9.7	CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege	VO/2013/00792
Ö 9.8	CDU - Wahl in den Wirtschaftsausschuss	VO/2013/00793
Ö 9.9	SPD - Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein	VO/2013/00796
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Masterplan Straßen 2014 ? 2018: Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)	VO/2013/00547
Ö 10.2	Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Theater Lübeck gGmbH	VO/2013/00724
Ö 10.3	Bebauungsplan 03.02.00 TB 1 ? Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 1 ? Satzungsbeschluss	VO/2013/00735
Ö 10.4	Feststellung der Gültigkeit der Bürgerschaftswahl vom 26.05.2013	VO/2013/00787
Ö 10.5	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe	VO/2013/00733
Ö 10.6	Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maß-nahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstra-ße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit))	VO/2013/00806
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.06.2013
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters (Beschaffung von Lizenzen)
N 15	Beschlussvorlagen
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage Tagesordnung_130829 (51 KB)

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