Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Auszug - Feststellung der Gültigkeit der Bürgerschaftswahl vom 26.05.2013   

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 2/2013 - 2018
TOP: Ö 10.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00787 Feststellung der Gültigkeit der Bürgerschaftswahl vom 26.05.2013
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Aewerdieck, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft zu

beschließen:

1. Der Einspruch von Herrn Georg Kuschke gegen die Gültigkeit der Wahl wird zurückgewiesen.

2. Die Bürgerschaftswahl vom 26.05.2013 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) in der vom Gemeindewahlausschuss am 31.05.2013 festgestellten und am 04.06.2013 amtlich bekanntgemachten Fassung für gültig erklärt.

 

 

 

 

BM Rathcke gibt Bekannt, dass der Wahlprüfungsausschuss einstimmig wie vorgeschlagen beschlossen hat

BM Rathcke gibt Bekannt, dass der Wahlprüfungsausschuss einstimmig wie vorgeschlagen beschlossen hat.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme