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Vorlage - VO/2013/00806  

Betreff: Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maß-nahme Umbau der Straße "An der Untertrave" von der "Braunstra-ße" bis zur Ecke "Holstenstraße" (5.660)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Drever, Matthias
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Vorberatung
27.08.2013 
2. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.08.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 2/2013 - 2018 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 130819 Finanzielle Auswirkungen Umbau Untertrave-Ecke Holstenstraße
Anlage 2 130821 APLA HH-Mittel Begründung An der Untertrave Ecke Holstenstraße (2)
Anlage 3 Kopie von Untertrave Kostenschätzung
Anlage 4 neu 130821 Ergänzungen FBC - EmpfehlungenErgänzungen des Bauausschusses in der Sitzung am 19 08 2013.
Bei dem Produktsachkonto 541001

Beschlussvorschlag

Bei dem Produktsachkonto 541001.712.7852000  Gemeindestraßen / Umbau  Untertrave/ Ecke Holstenstraße / Tiefbaumaßnahmen

werden für das Haushaltsjahr 2013              € 350.000,00

für den Umbau der Straße „An der Untertrave / Ecke Holstenstraße“  im Bereich der Holstentorpassage außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung:               Minderauszahlung/Mehreinzahlung bei folgenden Produktsachkonten

 

542001.111.7852000 Kreisstraßen / Siem. Ldstr.Ol. Siems-Herrenmoor / Tiefbaumaßnahmen ( € 217.900,00 ) sowie

 

541001.712. 6817000 Gemeindestraßen / Umbau Untertrave/Ecke Holstenstraße/ Einzahlungen aus Kostenerstattungen privater Unternehmen ( € 132.100,00 )

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 Haushalt und Steuerung
Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Die Beteiligung ist nicht erforderlich, weil die
Belange von Kindern und Jugendlichen durch
die vorgesehene Maßnahme nicht berührt
werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

X

Freiwillig, Fortsetzungsmaßnahme mit För-
dermitteln

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Begründung gem.§ 35 GO SH für die Behandlung im nicht-öffentlichen Teil:

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

ja; siehe Anlage 1

 

siehe Anlage 2

Begründung

siehe Anlage 2

 

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen

Anlagen

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen

Anlage 2 – Begründung

Anlage 3 – Darstellung der Kosten gemäß Folie im Bauausschusses am 19.08.2013

Anlage 4 – Empfehlungen/ Ergänzungen des Bauausschusses in der Sitzung am 19.08.2013

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 130819 Finanzielle Auswirkungen Umbau Untertrave-Ecke Holstenstraße (15 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 130821 APLA HH-Mittel Begründung An der Untertrave Ecke Holstenstraße (2) (13 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Kopie von Untertrave Kostenschätzung (12 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 neu 130821 Ergänzungen FBC - EmpfehlungenErgänzungen des Bauausschusses in der Sitzung am 19 08 2013. (10 KB)