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Vorlage - VO/2013/00547  

Betreff: Masterplan Straßen 2014 ? 2018:
Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck (5.660)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Drever, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
05.08.2013 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.08.2013 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
02.09.2013 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
16.09.2013 
Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   
Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss zur Vorberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
13.08.2013 
1. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
27.08.2013 
2. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
10.09.2013 
3. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
24.09.2013 
4. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.08.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 2/2013 - 2018 zurückgestellt   
26.09.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 3 / 2013 - 2018 geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 2-Bericht Erhaltungsstrategie 2014 bis 2018
Anlage 3-Streckenzüge mit RStO_Deck und Bindersanierungen
Anlage 4-Streckenzüge mit RStO_Deck und Bindersanierungen
Anlage 5-Punkteverteilung für Prioritätenliste
Anlage 6-Maßnahmen des Masterplans
Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9

Beschlussvorschlag

Der vorgestellte Masterplan Straßen 2014 bis 2018 wird eingeführt; die unter Punkt 9. angegeben Haushaltsmittel werden in den Jahren 2014 bis 2018 im jeweiligen Haushaltsplan entsprechend der Haushaltssituation bereitgestellt.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:
Ergebnis:
 

 

1.201 Haushalt und Steuerung
Kenntnisnahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

nein

Begründung:

 

die Beteiligung ist nicht erforderlich, weil die Belange von Kindern und Jugendlichen durch die vorgesehenen Maßnahmen nicht berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

ja (Anlage 1 entfällt aber, da die Maßnahmen als Gesamtpaket derzeit nicht in den Formblättern darstellbar sind)

 

Siehe Anlage 2

Begründung

Siehe Anlage 2

Anlage 2:

Anlagen

 

Anlage 2:              Begründung und Bericht zum Masterplan Straßen 2014 – 2018 über die Einführung einer Erhaltungsstrategie für die zukünftig durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen an Straßen im Vorbehaltsstraßennetz der Hansestadt Lübeck

Anlage 3:              Visualisierung der Zustandsnoten und Bildung von Bauabschnitten

Anlage 4:              Streckenzüge mit RStO-Aufbau / Deck- und Binderschicht-Sanierungen

Anlage 5:              Punkteverteilung für Prioritätenliste

Anlage 6:              Maßnahmen des Masterplans

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2-Bericht Erhaltungsstrategie 2014 bis 2018 (64 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 3-Streckenzüge mit RStO_Deck und Bindersanierungen (270 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 4-Streckenzüge mit RStO_Deck und Bindersanierungen (449 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 5-Punkteverteilung für Prioritätenliste (38 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 6-Maßnahmen des Masterplans (1202 KB)