Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 40 / 2008 - 2013  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 40 / 2008 - 2013
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage Tagesordnung_130228

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2013
SI/2013/035  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
FUL - Senatoren abschaffen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.11.2012 auf Februar 2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor (TOP 4.13, Drs. 145))
VO/2013/00268  
Ö 5.2  
FUL - Resolution "Bürgermeisterwahl" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.11.2012 auf Februar 2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor (TOP 4.14, Drs. 146))
VO/2013/00269  
Ö 5.3  
DIE LINKE - Bericht: Sozialer Wohnungsbau (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00113  
Ö 5.3.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00113 Bericht: Sozialer Wohnungsbau
VO/2013/00388  
Ö 5.4  
DIE LINKE - Spielplatz auf den Schrangen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00131  
Ö 5.5  
Vergabe an freie Träger    
Ö 5.5.1  
DIE LINKE - Vergabe an freie Träger (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00133  
Ö 5.5.2  
BÜ90/DIEGRÜNEN - Vergabe an freie Träger - Antrag zu VO/2013/00133 - DIE LINKE (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00205  
Ö 5.6     Masterplan für Straßensanierungen    
Ö 5.6.1  
FDP - Masterplan für Straßensanierungen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00127  
Ö 5.6.2  
DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen (Ergänzungsantrag zu VO/2013/00127 Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00183  
Ö 5.7  
FDP - Finanzmittel für den Brodtener Uferweg (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
VO/2013/00126  
Ö 5.8  
DIE LINKE - Verbot des Nazi-Aufmarsch am 30. März 2013 (Diese Vorlage hatte am 31.01.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen vor.)
VO/2013/00202  
Ö 5.9  
BM Müller - Umweltinformationsgesetz (Diese Vorlage hatte am 31.01.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen vor.)
VO/2013/00203  
Ö 5.10  
BÜ90/DIEGRÜNEN - Votum der EinwohnerInnenversammlung vom 4.2.2013
VO/2013/00234  
Ö 5.10.1  
FUL - Votum der EinwohnerInnenversammlung vom 4.2.2013 Änderungsantrag zu TOP 5.10 (zu VO/2013/00234)    
Ö 5.11  
SPD - Interessenbekundungsverfahren Grünstrand wird eingestellt
VO/2013/00250  
    VORLAGE
    Das Interessenbekundungsverfahren Grünstrand gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom 26

Beschlussvorschlag

 

Das Interessenbekundungsverfahren Grünstrand gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom 26.01.2012 wird nicht weiter verfolgt und das Verfahren per sofort eingestellt. Die Flächen des sog. Grünstrandes an der Kaiserallee in Lübeck-Travemünde werden nicht verkauft.

 

 

   
    28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.11 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Interessenbekundungsverfahren Grünstrand gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom 26.01.2012 wird nicht weiter verfolgt und das Verfahren per sofort eingestellt. Die Flächen des sog. Grünstrandes an der Kaiserallee in Lübeck-Travemünde werden nicht verkauft.

 

 

 

 

Ö 5.12  
BÜ90/DIEGRÜNEN - Deponie Schönberg / Ihlenberg
VO/2013/00259  
Ö 5.12.1  
Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, DIE LINKE und FUL - Zu VO/2013/00259 Deponie Schönberg/Ihlenberg Ziffer 1. des ursprünglichen Antrags
VO/2013/00368  
Ö 5.13  
Interfraktionell BÜ90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Hartz IV - und SozialhilfeempfängerInnnen
VO/2013/00262  
Ö 5.13.1  
Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Zu VO/2013/00262 Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Hartz IV - und Sozialhilfe- empfängerInnnen - Resolution -
VO/2013/00369  
Ö 5.14  
BfL - Bus-Terminal für Reise- und Fern-Linienbusse
VO/2013/00271  
Ö 5.15  
BfL - Beitritt in den Büchereiverein Schleswig-Holstein e. V.
VO/2013/00272  
Ö 5.16  
BÜ90/DIEGRÜNEN - Entwicklung des Grünstrandes in Travemünde
VO/2013/00258  
Ö 5.17  
BÜ90/DIEGRÜNEN - Gedenken an die Nationalsozialistische Machtübernahme in der Hansestadt Lübeck am 6. März 1933 - Resolution -
VO/2013/00264  
Ö 5.18  
FUL - Beirat der Deponie Ihlenberg
VO/2013/00270  
Ö 5.19  
FDP - Fortbildungszentrum am derzeitigen Standort beibehalten
VO/2013/00280  
Ö 5.20  
CDU - Personalentwicklung
VO/2013/00281  
Ö 5.20.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Ergänzungsantrag zu VO 2013/00281 Personalentwicklung
VO/2013/00355  
Ö 5.21  
CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten
VO/2013/00282  
Ö 5.22     Freie Wähler - Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV
VO/2013/00283  
Ö 5.22.1  
Interfraktionell Bü90/DIEGRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler - Arbeitnehmersicherung für die Beschäftigten der LHG, LHG-SG, NRS und HBV Zu VO/2013/00283
VO/2013/00330  
Ö 5.23  
CDU - Trauungen in Lübeck
VO/2013/00284  
Ö 5.24  
Interfraktionell CDU und SPD - Resolution: Sanierung der Synagoge für lebendiges jüdisches Leben in Lübeck
VO/2013/00285  
Ö 5.25  
CDU - Winterbedingte Straßenschäden beseitigen
VO/2013/00286  
Ö 5.25.1  
FUL - zu VO/2013/00286 Winterbedingte Straßenschäden beseitigen Änderungsantrag
VO/2013/00384  
Ö 5.26  
SPD - Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030
VO/2013/00287  
Ö 5.26.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN Zu VO/2013/00287 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: Lübeck 2030
VO/2013/00383  
Ö 5.27  
DIE LINKE - Beirat der Deponie Ihlenberg
VO/2013/00290  
Ö 5.28  
DIE LINKE - Zuschuss anpassen
VO/2013/00291  
Ö 5.29  
DIE LINKE - Hafenarbeiter unterstützen
VO/2013/00292  
Ö 5.30  
DIE LINKE - Ortsbeirat in Travemünde einrichten
VO/2013/00294  
Ö 5.30.1  
Freie Wähler - zu VO/2013/00294 Ortsbeirat in Travemünde einrichten
VO/2013/00350  
Ö 5.30.2  
FDP - zu VO/2013/00294 Ortsbeirat in Travemünde einrichten
VO/2013/00370  
Ö 5.31  
DIE LINKE - Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck
VO/2013/00295  
Ö 5.31.1  
Interfraktionell SPD und CDU zu - VO/2013/00295 Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck Änderungsantrag
VO/2013/00386  
Ö 5.32  
BM Müller - Informationen zur Mülldeponier Ihlenberg (Aktualisierter Antrag zu VO/2013/00278)
VO/2013/00378  
Ö 5.33  
BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für die Öffentlichkeit
VO/2013/00298  
Ö 5.34  
BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de
VO/2013/00301  
Ö 5.35  
BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling
VO/2013/00302  
Ö 5.36  
BM Dedow - Befragung der Bürger über die Einrichtung von Ortsbeiräten
VO/2013/00303  
Ö 5.37  
BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung
VO/2013/00304  
Ö 5.38  
SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes im Rahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes
VO/2013/00296  
Ö 5.38.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00296 Überplanung des Rathaushofes
VO/2013/00385  
Ö 5.39  
SPD - Preiswerten Wohnraum erhalten
VO/2013/00297  
Ö 5.40  
DIE LINKE - Kündigung zurücknehmen Dringlichkeitsantrag (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00310  
Ö 5.41  
Freie Wähler - Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen Dringlichkeitsantrag: (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00348  
Ö 5.42  
Interfraktionell Freie Wähler, CDU, Bündnis90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Ferienhaus am Brodtener Ufer Dringlichkeitsantrag (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00387  
Ö 5.43  
BfL Brücke Reecke - Sachstandsbericht Dringlichkeitsantrag (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00389  
Ö 5.44  
CDU - Sportplatz des TSV Schlutup Dringlichkeitsantrag (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00392  
Ö 5.45  
CDU - Sonderausschuss Stadtwerke Dringlichkeitsantrag (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))
VO/2013/00390  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 7     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
BM Klaus Voigt - Fund von asbesthaltigen Bauschutt (Recyclingmaterial) in der Niendorfer Hauptstraße Anfrage nach § 16 GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 29.11.2012 (Drs.Nr. 87) vor.)
VO/2013/00277  
Ö 7.1.1  
Antwort - Fund von asbesthaltigem Bauschutt (Recyclingmaterial) in der Niendorfer Hauptstraße
VO/2013/00148  
Ö 7.2  
BM Oliver Dedow - Videoüberwachung Anfrage nach § 16 GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 29.11.2012 (Drs.Nr. 166) vor)
Enthält Anlagen
VO/2013/00305  
Ö 7.2.1  
Antwort - Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume
Enthält Anlagen
VO/2013/00212  
Ö 7.3  
BM Ingrid Schatz - Sporthalle Am Krümmling Anfrage nach § 16 der GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 29.11.2012 (Drs.Nr. 184) vor.)
VO/2013/00288  
Ö 7.3.1  
Antwort - Sporthalle Am Krümmling
Enthält Anlagen
VO/2013/00218  
Ö 7.4  
BM Dr. Volker Koß - Tempo 30 in Sackgassen Anfrage nach § 16 der GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 31.01.2013 vor.)
VO/2013/00147  
Ö 7.4.1  
Antwort - Tempo 30 in Sackgassen (Die Anlage wird hiermit nachgereicht)
VO/2013/00237  
Ö 7.5  
BM Andreas Zander - Reise der Stadtpräsidentin nach La Rochelle Anfrage nach § 16 GeschO der Bürgerschaft (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung am 31.01.2013 vor.)
VO/2013/00201  
Ö 7.5.1  
Antwort - Fahrt der Stadtpräsidentin nach La Rochelle vom 21. - 24.01.2013
VO/2013/00248  
Ö 7.6  
BM Thomas Rathcke - Erbpachtzahlungen Anfrage nach § 16 GeschO der Bürgerschaft
VO/2013/00266  
Ö 7.7  
BM Oliver Dedow - Bauprojekte Straßenverkehr Anfrage nach § 16 GeschO der Bürgerschaft (.)
VO/2013/00299  
Ö 7.8  
BM Jansen - Unterbringung Kinder und Jugendliche außerhalb Lübecks Anfrage gemäß §16 der GeschO
VO/2013/00327  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Sachstand Sportentwicklungsplanung
VO/2012/00060  
Ö 8.2  
Ermäßigung SchülerInnenmonatskarte
Enthält Anlagen
VO/2013/00073  
Ö 8.2.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00073 Ermäßigung SchülerInnenmonatskarte
VO/2013/00354  
Ö 8.3  
Liniennetzoptimierung (weitere Anpassungen u. Nachbesserungen des Fahrplanes)
Enthält Anlagen
VO/2013/00076  
Ö 8.3.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu V0/2013/00076 Liniennetzoptimierung (weitere Anpassungen u. Nachbesserungen des Fahrplanes)
VO/2013/00351  
Ö 8.3.2  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - Zu VO/2013/00076 Liniennetzoptimierung (weitere Anpassungen und Nachbesserungen des Fahrplans) Linie 32 - südlicher Teil
VO/2013/00366  
Ö 8.4  
Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
Enthält Anlagen
VO/2013/00100  
Ö 8.4.1  
DIE LINKE - zu VO/2013/00100 Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
VO/2013/00359  
Ö 8.4.2  
SPD zu VO/2013/00100 - Entwicklung des Stadthausgrundstücks am Lübecker Markt u. Rahmenbedingen für eine Neubebauung
VO/2013/00377  
Ö 8.4.3  
CDU - zu TOP 8.4 - VO/2013/00100 Entwicklung des Stadthausgrundstückes am Lübecker Markt und Rahmenbedingungen für eine Neubebauung
VO/2013/00394  
Ö 8.5  
Bildungsbericht (hier: Schulstatistik 2012/2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/00104  
Ö 8.6  
Bildungsbericht (hier: Berufsschulstatistik 2012/2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/00158  
Ö 8.7  
Umschuldung
Enthält Anlagen
VO/2013/00174  
Ö 8.7.1  
Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00174 Umschuldung
VO/2013/00356  
Ö 8.8  
Dienstpostenbewertung (Dipo) bei der Hansestadt Lübeck
VO/2013/00139  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Wahl in den Ältestenrat - SPD
VO/2013/00251  
Ö 9.2  
Wahl in den Schul- und Sportausschuss - FDP
VO/2013/00261  
Ö 9.3  
Wahl in den Sozialausschuss - FDP
VO/2013/00263  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Wissenschaftsmanagement Lübeck - Entwicklungskonzept (Aktualisierung des Beschlussvorschlages (Ziffer 2) Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden.)
Enthält Anlagen
VO/2012/00062  
Ö 10.2  
- Gebührensatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck - Benutzungssatzung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00013  
Ö 10.3  
Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00041  
Ö 10.4  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2012/00048  
Ö 10.5  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Voßwinkel
Enthält Anlagen
VO/2013/00088  
Ö 10.6  
Gemeinsame Stellungnahme der Lenkungsgruppe Entwicklungsachse A1 zur Aufnahme regionaler Verkehrsinfrastrukturprojekte in den BVWP 2015
Enthält Anlagen
VO/2013/00095  
Ö 10.7  
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2013/00141  
Ö 10.8  
10. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und zur 9. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2013/00142  
Ö 10.9  
Neue Namensgebung für die Strakerjahn-Schule
Enthält Anlagen
VO/2013/00149  
Ö 10.10  
Beschlussfassung zur Teilnahme am Wettbewerb "Pilotprojekte Schulen planen und bauen"
VO/2013/00152  
Ö 10.11  
Organisatorische Verbindung der Strakerjahn-Schule und der Anton-Schilling-Schule
Enthält Anlagen
VO/2013/00154  
Ö 10.12  
Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 zum Umbau von Sanitärräumen in der Kindertageseinrichtung Moislinger Berg 2
Enthält Anlagen
VO/2013/00180  
Ö 10.13  
Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Verein "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V." sowie Vertretung der Hansestadt Lübeck im Vorstand des Vereins "HanseVerein ? Verein zur Förderung des internationalenStädtebunds DIE HANSE e.V.".
Enthält Anlagen
VO/2013/00196  
Ö 10.14  
Petition gem. Art. 17 GG-Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg
Enthält Anlagen
VO/2013/00222  
Ö 10.15  
Einwohnerversammlung am 04.02.2013: Information und Votum zur Bebauung des Grünstrandes
VO/2013/00228  
Ö 10.16  
Benennung der Abgeordneten und Gäste für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags
VO/2013/00232  
Ö 10.17  
Nachbesetzung Gestaltungs- und Welterbebeirat
Enthält Anlagen
VO/2013/00260  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2013      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Anlage wird jetzt nachgereicht)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Beteiligungsveräußerung der Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 15.2     Befristete Niederschlagung      
N 15.3     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt      
N 15.3.1     DIE LINKE - zu VO/2013/00273 Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Innenstadt      
N 15.4     Bericht betr. externes Gutachten zur Rekommunalisierung der Stadtwerke Lübeck (Die Vorlage ist jetzt unter 14. Berichte zugeordnet)      
N 15.5     Vergleichsweise Beendigung eines Rechtsstreits betr. die Errichtung der Nordtangente, Eric-Warburg-Brücke (Die Anlage wird hiermit nachgereicht)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Tagesordnung_130228 (46 KB)