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Vorlage - VO/2013/00180  

Betreff: Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 zum Umbau von Sanitärräumen in der Kindertageseinrichtung Moislinger Berg 2
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Annette BornsAktenzeichen:511.54.24.00
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss zur Vorberatung
20.02.2013 
54. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.02.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 40 / 2008 - 2013 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung_Anlage 1
Finanzielle Auswirkungen_Kita Moislinger Berg
Der im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem

Beschlussvorschlag

Der im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 354002 018.7853000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Moislinger Berg, Umbau/sonstige Baumaßnahmen, wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 253.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

Gebäudemanagement

Haushalt und Steuerung

 

Zustimmend

Zustimmend

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Bei der Herstellung der haushaltsmäßigen Ordnung sind die Belange der Kinder nicht betroffen.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

s

Begründung

s. Anlage 1

 

Begründung Anlage 1

Anlagen

Begründung Anlage 1

Finanzielle Auswirkungen Anlage 2

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Begründung_Anlage 1 (52 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Finanzielle Auswirkungen_Kita Moislinger Berg (49 KB)