Tagesordnung - 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Es liegen bisher Fragen zur Einwohnerfragstunde vor zu den Themen: Gewerberäume für Handwerker, Stellenplan, Stadttauben, Deponie Niemark)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020
SI/2020/657  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309) (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in den Januar.)
VO/2020/09309-01  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Ausschuss für Soziales zum Antrag des Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309) (Zustimmende Empfehlung.)
2020/09309-01-01  
Ö 5.2  
Beirat für Senior:innen: Gehwege (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in den Januar.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09502  
Ö 5.3  
Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses: finanzielle Unterstützung der offenen Kinder- und Jugendarbeit für digitale Arbeit (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2020/09556  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten en bloc.)    
Ö 6.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) (Die Anfrage hierzu erfolgte im Hauptausschuss.)
VO/2020/09298-01  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) - Teil II (Die Anfrage hierzu erfolgte im Hauptausschuss.)
VO/2020/09298-02  
Ö 6.2  
Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. §16 GO: Wirtschaftliche Folgen für die Hansestadt Lübeck wg. Kohlekraftwerk Lünen (Lag bereits vor.)
VO/2020/09341  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage von Thomas Misch (Freie Wähler) gem. §16 GO: Wirtschaftliche Folgen für die Hansestadt Lübeck wg. Kohlekraftwerk Lünen
Enthält Anlagen
VO/2020/09341-01  
Ö 6.3  
Anfrage BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2020/09538  
Ö 6.4  
Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Antje Jansen (GAL): Parkregelung in der Virchowstraße (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09197  
Ö 6.4.1  
Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Antje Jansen (GAL): Parkregelung in der Virchowstraße
VO/2020/09197-01  
Ö 6.5  
Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater
VO/2020/09561  
Ö 6.6  
BM Antje Jansen: Anfrage gem. §16 GO zu BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Bedarf Krippenplätze
VO/2019/08426-01  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Bericht zur Reduzierung der Schließzeiten im System Ganztag: Konzept zur Ferienbetreuung für Schulkinder
VO/2020/09400  
Ö 7.2  
Bericht zum Bau einer Mehrzweckhalle und einer neuen Sporthalle (Anträge VO/2018/05654 i.V.m. VO/2018/05711)
Enthält Anlagen
VO/2020/08641  
Ö 7.3  
Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems für die Lübecker Bürgerschaft
VO/2020/09421  
Ö 7.4  
Einführung von Liveübertragungen und Aufzeichnungen der Sitzungen der Bürgerschaft
Enthält Anlagen
VO/2020/09429  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung en bloc für die Tagesordnungspunkte 8.3 bis 8.9 und 8.13 (bei erhalt der Dringlichkeit). Die Tagesordnungspunkte 8.1 und 8.2. werden vorgezogen und im Anschluss an TOP 4 behandelt.)    
Ö 8.1  
SPD - Wahl und Verpflichtung einer Stadtpräsidentin
VO/2020/09507  
Ö 8.2  
CDU - Wahl und Verpflichtung eines Stadtpräsidenten
VO/2020/09520  
Ö 8.3  
FDP - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2020/09467  
Ö 8.4  
FDP - Wahl zum Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2020/09468  
Ö 8.5  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2020/09528  
Ö 8.6  
SPD: Wahl eines Vorsitzenden für den Ausschuss für Soziales
VO/2020/09529  
Ö 8.7  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Wirtschaft und KBT
VO/2020/09530  
Ö 8.8  
SPD: Austauschantrag: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2020/09531-01  
Ö 8.9  
SPD: Austauschantrag: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2020/09532-01  
Ö 8.10  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss (Die SPD-Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)
VO/2020/09533  
Ö 8.11  
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Jugendrings
VO/2020/09281  
Ö 8.12  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrant:innen
VO/2020/09447  
Ö 8.13  
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl in den Ältestenrat (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit.)
VO/2020/09548  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) (Lag bereits vor. Gemeinsame Beratung 9.1 und 10.12, 10,12,1 wird beschlossen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140  
Ö 9.2  
Wirtschaftsplan der EBL 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09239  
Ö 9.3  
Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2020/09387  
Ö 9.4  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09388  
Ö 9.5  
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2020/09390  
Ö 9.6  
Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09416  
Ö 9.6.1  
Änderungsantrag Die Unabhängigen zur VO/2020/9416: Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
VO/2020/09416-01  
Ö 9.7  
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/09274  
Ö 9.7.1  
AfD: Änderungsantrag zu VO/2020/09274 - Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
VO/2020/09274-02  
Ö 9.7.2  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09274: Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
VO/2020/09274-03  
Ö 9.8  
Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit
Enthält Anlagen
VO/2020/09440  
Ö 9.9  
Vergabe zum Aufbau und Betrieb der Smart City Plattform - Die Basisinfrastruktur der Smart City Region Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09402  
Ö 9.10  
Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2020/09238  
Ö 9.10.1  
AT der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09238-01: Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09238: Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung derentsprechenden Infrastruktur
2020/09238-01-01  
Ö 9.10.2  
CDU + SPD - Ergänzungsantrag zu: Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
VO/2020/09238-02  
Ö 9.11  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2020/09332  
Ö 9.12  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2020 bis 2022
VO/2020/09357  
Ö 9.13  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2021 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2020/09439  
Ö 9.14  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Falkenstraße
Enthält Anlagen
VO/2020/09405  
Ö 9.15  
Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG
Enthält Anlagen
VO/2020/09444  
Ö 9.16  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/09446  
Ö 9.17  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2020/09393  
Ö 9.18  
Beitritt der Travenetz GmbH zu dem Verein "Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)"
Enthält Anlagen
VO/2020/09334  
Ö 9.19  
Beitritt zum Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V."
VO/2020/09454  
Ö 9.20  
Beteiligung der NAH.SH GmbH an der Deutschlandtarifverbundgesellschaft mbH
VO/2020/09422  
Ö 9.21  
Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und Ihrer Vertreter:innen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen des Flurbereinigungsgerichts
VO/2020/09392  
Ö 9.22  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 92 - Große Kiesau"
Enthält Anlagen
VO/2020/09423  
Ö 9.23  
IV. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 1, 5, 6, 7, 8 tlw. - Große Burgstraße"
Enthält Anlagen
VO/2020/09424  
Ö 9.24  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 95 tlw., 97, 98, 100 tlw. - An der Untertrave/Hansahafen"
Enthält Anlagen
VO/2020/09425  
Ö 9.25  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 94 - Alsheide"
Enthält Anlagen
VO/2020/09426  
Ö 9.26  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2019 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Abstimmung en bloc über die Vorlagen, die die Feststellungen der Jahresbeschlüsse beinhalten (TOP 9.26 bis 9.34))
Enthält Anlagen
VO/2020/09254  
Ö 9.27  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09314  
Ö 9.28  
Feststellung Jahresabschlüsse 2014 und 2015 der Stiftung "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09328  
Ö 9.29  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09330  
Ö 9.30  
Feststellung Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stiftung "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09329  
Ö 9.31  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der "Stiftung Heiligen-Geist-Hospital"
Enthält Anlagen
VO/2020/09339  
Ö 9.32  
Feststellung Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stiftung "Vereinigte Testamente"
Enthält Anlagen
VO/2020/09343  
Ö 9.33  
Feststellung Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"
Enthält Anlagen
VO/2020/09344  
Ö 9.34  
Feststellung Jahresabschlüsse 2014 bis 2016 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"
Enthält Anlagen
VO/2020/09345  
Ö 9.35  
Weiterführung der städtischen Förderung für das MGH Eichholz im Projektzeitraum 2021 - 2028 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 10.14. )
Enthält Anlagen
VO/2020/09500  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung (Der Antrag wurde von der Fraktion am 20.11.2020 zurückgezogen.)
VO/2020/09174  
Ö 10.1.1  
Beratungsergebnis des Ausschuss für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung (Erledigt, da der Referenzantrag zurückgezogen wurde.)
VO/2020/09174-01  
Ö 10.1.2  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung (Erledigt, da der Referenzantrag zurückgezogen wurde.)
VO/2020/09174-02  
Ö 10.2  
Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde (Der Antrag wurde durch Herrn Stolzenberg im Ältestenrat zurückgezogen.)
VO/2020/09180  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde (Erledigt, da der Referenzantrag zurückgezogen wurde.)
VO/2020/09180-01  
Ö 10.3  
Freie Wähler & GAL AT zu VO/2020/09191: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09191-01  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum AT VO/2020/09191-01 von Freie Wähler & GAL: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network
2020/09191-01-01  
Ö 10.4  
SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben (Lag bereits vor.)
VO/2020/09194  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD:-Fraktion (Bürgerschaft am 27.08.2020 - VO/2020/09194), betr. Radfahren in Grünanlagen erlauben (Empfehlung: Zustimmend)
VO/2020/09194-01  
Ö 10.5  
CDU + SPD: Sonnentag in Coronazeiten (Lag bereits vor.)
VO/2020/09245  
Ö 10.6  
Die Unabhängigen: Kein freigemessener Bauschutt aus Kernkraftwerken nach Niemark (Lag bereits vor.)
VO/2020/09364  
Ö 10.6.1  
SPD, CDU und FW/GAL: Änderungsantrag zu VO/2020/09364 "Kein freigemessener Bauschutt aus Kernkraftwerken nach Niemark"
VO/2020/09364-01  
Ö 10.7  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und in den Bauausschuss.)
VO/2020/09409  
Ö 10.8  
BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/09469  
Ö 10.9  
BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen
VO/2020/09470  
Ö 10.10  
Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen: AT Kein Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße
VO/2020/09476-01  
Ö 10.11  
DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - AT zu VO/2020/09501: Versorgung Obdachlose während der Corona-Einschränkungen (Lockdown)
VO/2020/09501-01  
Ö 10.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine Entgelterhöhung für Bewohner:innen der städtischen Senior:inneneinrichtungen (SIE)
VO/2020/09504  
Ö 10.12.1  
SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Keine Entgelterhöhung für Bewohner:innen der städtischen Senior:inneneinrichtungen (SIE)"
VO/2020/09504-01  
Ö 10.13  
AT BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/09505 Durchsetzung Feuerwerksverbote an Silvester
VO/2020/09505-01  
Ö 10.13.1  
SPD + CDU Änderungsantrag zu VO/2020/095ß5-01 - Durchsetzung Feuerwerksverbote an Sylvester (Die Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an Der Antrag wurde während der Sitzung zu Protokoll gegeben.)    
Ö 10.14  
Austauschantrag - CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen, Die Linke, FW & GAL, BM Lothar Möller (BfL): Weiterführung der städtischen Förderung für das MGH Eichholz (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 9.35 )
VO/2020/09521-01  
Ö 10.15  
Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke: AT Hilfeleistungen für die Veranstaltungsbranche (Der Ältestenrat empfiehlt, den Antrag in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sowie den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. )
VO/2020/09535-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Clara-Zetkin-Weg      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse