Auszug - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe  

Hierzu sprechen BM Simon und Bürgermeister Lindenau.

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO

überplanmäßig bereitgestellt:

Deckung:

Erläuterungen zu den Deckungsbeiträgen:

Die für das Hhj. 2020 im Produkt 361001 Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen geplanten Haushaltsmittel werden nicht im vollen Umfang benötigt.

Im Produkt 272001 können 100 T€ zur Deckung angeboten werden, da sich der für 2020 geplante Umzug der Stadtbibliothek (Bücherarchiv auf dem Priwall) verzögert und nur ein Teilbetrag in 2020 kassenwirksam umgesetzt wird. Für 2021 wurden weitere Haushaltsmittel beantragt.

Im Produkt 362002 Jugendarbeit konnten Corona bedingt verschiedene Maßnahmen nicht umgesetzt werden, was zu geringeren Aufwendungen in Höhe von 150 T€ führt.

In Folge verstärkter Bautätigkeit sind Mehrerträge bei der Grundsteuer B zu verzeichnen, die hier als Deckungsmittel eingesetzt werden können.
 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.