Vorlage - VO/2020/09334  

Betreff: Beitritt der Travenetz GmbH zu dem Verein "Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)"
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.203 - Beteiligungscontrolling Bearbeiter/-in: Leu, Beate
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
10.11.2020 
40. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.11.2020 
20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Aufsichtsratsvorlage Vereinsbeitritt Innovationsraum

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Travenetz GmbH dem Verein „Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)“ beitritt.
 

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

2.020 Fachbereichscontrolling 2

Zustimmend

1.300 Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

Aufsichtsrat TraveNetz GmbH

Beschlussempfehlung

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendlich sind nicht von der Maßnahme betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

Die Auswirkungen sind in der Vorlage dargestellt.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

Begründung

Die Travenetz GmbH möchte dem Verein „Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)“ beitreten.

Über den Beitritt zu einem Verein entscheidet nach § 28 Nr. 18 a der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein die Bürgerschaft.

Der Beitritt zu einem Verein kann unter der Maßgabe, dass die Voraussetzungen der  §§ 102 und 105 der Gemeindeordnung eingehalten sind, erfolgen. Die umfassende Prüfung ist der Aufsichtsratsvorlage zu entnehmen.

Der Aufsichtsrat hat die Beschlussfassung in seiner Sitzung am 04.09.2020 empfohlen.
 

 

 

Anlagen

Anlage 1 Beschlussvorlage der TraveNetz GmbH


 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Aufsichtsratsvorlage Vereinsbeitritt Innovationsraum (9588 KB)