Vorlage - VO/2020/09334
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Travenetz GmbH dem Verein „Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)“ beitritt.
Verfahren
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
| x | freiwillig | ||||||||||
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| vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
| x | Nein | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
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| Ja – Begründung: |
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| Die Auswirkungen sind in der Vorlage dargestellt. |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Begründung
Die Travenetz GmbH möchte dem Verein „Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)“ beitreten.
Über den Beitritt zu einem Verein entscheidet nach § 28 Nr. 18 a der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein die Bürgerschaft.
Der Beitritt zu einem Verein kann unter der Maßgabe, dass die Voraussetzungen der §§ 102 und 105 der Gemeindeordnung eingehalten sind, erfolgen. Die umfassende Prüfung ist der Aufsichtsratsvorlage zu entnehmen.
Der Aufsichtsrat hat die Beschlussfassung in seiner Sitzung am 04.09.2020 empfohlen.
Anlagen
Anlage 1 Beschlussvorlage der TraveNetz GmbH
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Anlage 1 Aufsichtsratsvorlage Vereinsbeitritt Innovationsraum (9588 KB) | ||