Auszug - Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung  

20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09390 Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Luschas, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.

 


Beschluss:

1.  Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung AbfWS) in der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

 

2.  Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung

            von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft (Abfallgebührensatzung) in der

            Hansestadt Lübeck (Anlage 3) wird beschlossen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt