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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Enthält Anlagen
Niederschriften, öffentlich vom 02.05.2016
SI/2016/762  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 2.2  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03678  
Ö 2.4  
Ausnahme aus der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 - Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee - hier: Weidentrift 4-6, Neubau Drogeriefachmarkt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03691  
Ö 2.5  
Bebauungsplan 15.04.00 ? Kronsforder Landstraße südl. BAB 20 ? und zugehörige 128. FNP-Änderung - Aufstellungsbeschlüsse - sowie Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungs-pläne 15.02.00, 15.03.00 und 17.58.00 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03771  
Ö 2.6  
Bebauungsplan 32.14.00 ? Auf dem Baggersand / Hafenquartier ? und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Auslegungsbeschluss (5.610) Austauschvorlage - ersetzt VO/2016/03678
Enthält Anlagen
VO/2016/03793  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln aufgrund des Übergangs der SchulhausmeisterInnen und SchularbeiterInnen vom Bereich 4.401 ? Schule und Sport zum Bereich 5.651 ? GMHL zum 01.01.2016; Hier: Personalaufwendungen
VO/2016/03558  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 02.13.00 ? St. Jürgen/Wasserkunst (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03723  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (5.610): Entwicklungskonzept Geniner Ufer    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis des Wettbewerbs Sonderbauten Priwall Waterfront    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnung des Gestaltungsbeirates am 09. und 10.06.2016    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (5.610/5.660): Sachstand Kommunalspur Ratzeburger Allee    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.610): Roeckstraße: Versuch - Tempo 30 km/h    
Ö 4.2.6  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 6 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03720  
Ö 4.2.7  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 5 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03721  
Ö 4.2.8  
Sanierung von Bushaltestellen - barrierefreier Ausbau
Enthält Anlagen
VO/2016/03626  
Ö 4.2.9  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse des Grundlagengutachtens 3 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03722  
Ö 4.2.10  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610 / 5.660): Sachstand: Westlicher Altstadtrand / An der Untertrave    
Ö 4.2.11  
Mündliche Mitteilung (5.610 /.5.660): Sachstand Gneversdorfer Weg, Sperrung des Radweges zwischen Mühlenberg und Torstraße    
Ö 4.2.12  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Godewindparkplatz, Herstellung von Ersatzstellplätzen    
Ö 4.2.13  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Umgestaltung Kreuzungsbereich Hüxtertorallee / Moltkestraße / Rehderbrücke    
Ö 4.3     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 4.3.1  
Bericht über Öffentlichkeitsbeteiligung (5.660): Sanierung Koberg    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
SPD: zu TOP 5.3: Verfahren "Umgestaltung westlicher Altstadtrand ? An der Untertrave"
VO/2016/03709  
Ö 5.3.2  
Tempo-30-Zonen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der SPD-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03654)
VO/2016/03769  
Ö 5.3.3  
Tempo-30-Zonen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03638)
VO/2016/03772  
Ö 5.3.4  
Bürgerinformation zu Anliegerbeiträgen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03613)
VO/2016/03773  
Ö 5.3.5  
Einrichtung von Kinderwagen- / Familienparkplätzen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 28. April 2016 (VO/2016/03639)
VO/2016/03774  
Ö 5.3.6  
Umgestaltung Untertrave: Linden bleiben erhalten.
VO/2016/03764  
Ö 5.3.7  
Partei Piraten: Antrag zur Verkehrsberuhigung in der Innenstadt
VO/2016/03813  
Ö 5.3.8  
AT zu TOP 5.3.6, VO/2016/03764, Antrag des AM Carl Howe: Linden erhalten
VO/2016/03830  
Ö 5.3.9  
Umgestaltung der Untertrave: Bushaltestellen beibehalten; hier: Fischhütte Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03778)
VO/2016/03836  
Ö 5.3.10  
Umgestaltung der Untertrave: Bushaltestellen beibehalten; hier: Fischhütte Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03815)
VO/2016/03837  
Ö 5.3.11  
Eispavillon Untertrave Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Mai 2016 (VO/2016/03737)
VO/2016/03838  
Ö 5.3.12  
Antrag der CDU-Fraktion: Erneute absatzweise Abstimmung des TOP 5.3.10    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.05.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (FBL): Gründungsviertel      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (FBL): Tagesexkursion nach Hamburg      
N 6.2.4     Mündliche Mitteilung (5.691): Beginn der Ausschreibung      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse