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Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 02.05.2016  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.04.2016 einstimmig.

 

 

 

 

Frau Friedrichsen spricht den TOP 3.1 (Grundhafte Sanierung und mehrschichtige Deckensanierung von Straßen in der Hansestadt Lübeck im Jahr 2016 (5.660)) an. Hierbei habe sie viermal bezüglich des Sanierungsstandes der Kantstraße nachgefragt, was aber nicht in der Niederschrift ausführlich dokumentiert worden sei.

Der Vorsitzende führt aus, dass hierzu noch einmal die Tonaufzeichnungen abzuhören seien und ggf. eine Ergänzung der Niederschrift erfolgen werde.

 

Nach erneuter Anhörung der Tonaufzeichnungen wird folgender Wortlaut in der Niederschrift vom 02.05.2016 unter TOP 3.1 ergänzt:

„Frau Friedrichsen möchte weiter wissen, ob ihre Information richtig sei, dass jemand zusätzlich eingestellt worden sei, weil eine Kollegin wegen Schwangerschaft und Elternzeit ausgefallen sei.

Herr Dr. Klotz berichtigt, dass die Person, die für diese Projekte eingestellt worden sei dann durch Schwangerschaft und Elternzeit ausfalle.“

 

 

Weiterhin erwähnt Frau Friedrichsen, dass sie zum TOP 4.2.1 (Aufstellung des Hafenentwicklungsplanes 2030 – Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4) auf der Seite 11/24 die finanziellen Auswirkungen – Kosten der Gutachten - dargestellt haben wollte und dieses als Anlage zur Niederschrift zugesagt wurde, was aber nicht geschehen sei.

Es wird seitens der Verwaltung zu gesagt, diese Informationen dieser Niederschrift als Anlage beizufügen (siehe Anlage).

 

Herr Stolzenberg spricht die Maßnahmen am Skandinavienkai (Seite 9/24) zu TOP 3.3 an. Hierbei habe er eine Ortsbesichtigung angeregt, um einen Eindruck von der Maßnahme zu bekommen und sich nicht wie in der Niederschrift dargestellt sich zu vergewissern, ob die Maßnahme notwendig sei.

 

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.05.2016 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

Enthaltungen: 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 1.3_HEP2030_Kosten Block 2 (17 KB)