Tagesordnung - 38. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2015/582  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM Henning Stabe betr. Stiftung Lübecker Altstadt (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Andreas Zander: Transitflüchtlinge (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
VO/2015/03161  
Ö 3.3  
NEU: Anfrage des beratenden AM Bruno Böhm - Denkmalschutz Gebäude "Alte Stadtschänke - Königstrasse 93"
VO/2015/03191  
Ö 3.4  
NEU: Anfrage BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen
VO/2015/03194  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
NEU: Mündl. Bericht zum Hausmeisterpool (GMHL)    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Kreisstraßenfinanzierung    
Ö 3.7  
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Einigung zwischen Land und Kommunen über Verteilung Flüchtlingskosten    
Ö 3.8  
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Rückzahlung von zuviel erhobenen Arbeitgeberbeiträgen durch die VBL    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Frau Anette Röttger betr. Stadtzeitung    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Herr Volker Krause betr. Infoveranstaltung Flüchtlinge in Schlutup    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation
Enthält Anlagen
VO/2015/02936  
Ö 4.2  
Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen, Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014
Enthält Anlagen
VO/2015/03080  
Ö 4.3  
Bericht "Frauen in Lübeck. Daten und Fakten 2014 - Teil II"
Enthält Anlagen
VO/2015/03099  
Ö 4.4  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2012, 2013 ff. (Bezug: VO/2014/01945)
VO/2015/03109  
Ö 4.5  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03120  
Ö 4.6  
Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck
VO/2015/03127  
Ö 4.7  
Bericht zum Antrag von BM Andreas Zander (Digitale Strategie)
VO/2015/03128  
Ö 4.8  
Redaktionelle Korrektur der Hauptsatzung
VO/2015/03142  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/02946  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016 (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/03039  
Ö 5.3  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03044  
Ö 5.4  
Ratifizierung des Ergänzungsvertrages zum Konsolidierungskonzept der HL durch die Bürgerschaft
Enthält Anlagen
VO/2015/03119  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03094  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2015/03058  
Ö 5.6.1  
Zu VO//3058 - Wirtschaftsplan 2016 der städtischen Senioreneinrichtungen - Stellungnahme des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
VO/2015/03170  
Ö 5.7  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03002  
Ö 5.8  
Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses
Enthält Anlagen
VO/2015/03046  
Ö 5.9  
Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02948  
    VORLAGE
    Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

   
    08.10.2015 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung der Vorlage zur Werkausschusssitzung im November 2015.

             

   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    19.11.2015 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der geänderten Vorlage zu beschließen.

             

   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Beschluss Werkausschuss EBL am 19.11.2015:

Aufgrund der Anmerkungen im Werk-A am 08.10.2015 wurde der Bereich Recht nochmals zu § 11 Abs. 1 ABS um Stellungnahme gebeten. Der Bereich Recht schlägt für § 11 Abs. 1 Satz 2 ABS ersatzweise folgende Formulierung (Satz 2, 3 und 4) vor:

 

„Ab Kenntnis von einer anstehenden Beitragsveranlagung hat der/die bisherige Eigentümer/in bzw. Erbbauberechtigte die Hansestadt Lübeck über eine Übertragung des Eigentums oder des Erbbaurechts innerhalb von vier Wochen ab wirksamer Übertragung über diese Änderung der Rechtsverhältnisse zu informieren. Ebenfalls zur Anzeige verpflichtet sind die Rechtsnachfolger des/der bisherigen Eigentümers/in, wenn diese Kenntnis von der anstehenden Beitragsveranlagung haben. Die Anzeige hat innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Eintritt des die Rechtsnachfolge begründenden Ereignisses (z.B. Tod des/der bisherigen Eigentümers/in) durch die Rechtsnachfolger zu erfolgen.

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag in

der Fassung des Werkausschusses EBL
zu entscheiden.

 

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.15 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS) wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Annahme in der geänderten Fassung

des Werkausschusses:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 5.10  
Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens
Enthält Anlagen
VO/2015/03057  
Ö 5.10.1  
Jörg Hundertmark: Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck ? hier: Schaffung eines Förderlotsens
VO/2015/03215  
Ö 5.11  
Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Enthält Anlagen
VO/2015/03134  
Ö 5.12  
Teilnahme an D115 - Verbund (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.13  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 5.14  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 10.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.15  
Anpassung von Zuschussverträgen mit freien Trägern
VO/2015/03066  
Ö 5.16  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02954  
Ö 5.17  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 195.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 22 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03129  
Ö 5.18  
Annahme einer Sachspende im Wert von 109.062,43 ? für die Willy-Brandt-Schule
VO/2015/03078  
Ö 5.19  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 10.000 für das Projekt "Hanse-Obst"
Enthält Anlagen
VO/2015/03107  
Ö 5.20  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015
VO/2015/03111  
Ö 5.21  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.
VO/2015/03112  
Ö 5.22  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 200.000,00 ?
VO/2015/03114  
Ö 5.23  
Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" ? Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/03045  
Ö 5.24  
Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG (zurückgestellt in der Sitzung des HA am 13.10.2015)
VO/2015/03049  
Ö 5.25  
Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH
Enthält Anlagen
VO/2015/03060  
Ö 5.26  
Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03097  
Ö 5.27  
Bebauungsplan 32.01.04 Travemünde Strandpromenade Maritim- ehem. Aqua Top - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/03098  
Ö 5.28  
Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave (Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre)
Enthält Anlagen
VO/2015/03050  
Ö 5.29  
Zustimmung einer überplanmäßigen Bewilligung über 250 TEUR; hier: Zuschuss an das Europäische Hansemuseum
VO/2015/03140  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Flughafen Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691)      
N 13.2     Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Erstellung des Entwurfs zum Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691)      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13.4     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1      
N 13.5     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück      
N 13.6     Verlängerung der Weiterbeschäftigung einer Bereichsleitung über die Regelaltersgrenze hinaus      
N 13.7     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zum Oberverwaltungsrat      
N 13.8     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.9     Beteiligung der Trave Erneuerbaren Energien GmbH & Co. KG      
N 13.10     Gründung einer Joint Venture Gesellschaft durch die Trave Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse