Auszug - Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

38. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 5.6

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Di, 24.11.2015

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 19:07

Anlass:

Sitzung

Raum:

Mittelsaal im Kanzleigebäude

Ort:

Breite Straße 62, 23552 Lübeck

VO/2015/03058 Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Sven Schindler

Federführend:

2.502 - SeniorInneneinrichtungen

Bearbeiter/-in:

Schröder, Matthias

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass auf die SIE aus der Rückzahlung der an die VBL zuviel gezahlten Arbeitgeberanteile für den Zeitraum 2013-2015 ein Anteil in Höhe von insgesamt ca

Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass auf die SIE aus der Rückzahlung der an die VBL zuviel gezahlten Arbeitgeberanteile für den Zeitraum 2013-2015 ein Anteil in Höhe von insgesamt ca. € 600.000,-- entfalle, für 2012 würde ggf. ebenfalls ein Betrag in Höhe von € 200.000,-- zu erwarten seien.

Der Vorsitzende merkt an, dass sich damit das Ergebnis des Wirtschaftsplans verbessern werde.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Für den Wirtschaftsplan 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
werden festgestellt:
		2016
1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	23.902.400
	die Aufwendungen	26.072.900
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-2.170.500

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	264.000
	die Auszahlungen auf	264.000


2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0

2.2	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	3.475.000


3.	die Stellenübersicht 2016 (Anlage 8).


Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2016 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2016 wird gemäß Anlagen 1-9
im Rahmen der Haushaltssatzung 2016 zugestimmt.

Der Hauptausschuss lehnt die Vorlage

mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen ab.

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