Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2014
SI/2014/290  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2015 (Vorsitzender)
Enthält Anlagen
VO/2014/02036  
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Domains der Hansestadt Lübeck (VO/2014/01905) (Zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/01976  
Ö 3.3  
Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Werbung auf der Internetseite der Stadt (VO/2014/01904) (Zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/01975  
Ö 3.4  
Antwort auf Anfrage der BM/AM Silke Mählenhoff bezüglich der nördlichen Wallhalbinsel
VO/2014/02059  
Ö 3.5  
Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der "Verkehrssicherung" auf der Nördlichen Wallhalbinsel (Zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/01977  
Ö 3.5.1  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage des BM/AM Herrn Zander bezüglich der nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2014/02058  
Ö 3.6  
Antwort auf eine Anfrage von Herrn Christopher Lötsch im Hauptausschuss am 16.09.2014 (TOP 3.16) und am 07.10.2014 (TOP 3.7) betr. Folgekosten im Zusammenhang mit der Sanierung bzw. dem Neubau der Hubbrücke (5.660)
VO/2014/02031  
Ö 3.7  
Anfrage von BM/AM Ragnar Lüttke bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke (Zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/01963  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage von BM/AM Lüttke VO/2014/01963 bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke
VO/2014/02030  
Ö 3.8  
Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse zur Siedlung Herreninsel (Zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/01978  
Ö 3.8.1  
Antwort auf Anfrage AM Zander zur Herreninsel
Enthält Anlagen
VO/2014/02057  
Ö 3.9  
Anfrage von Andreas Zander: Engagement des Bürgermeisters für die Beteiligung der Stadt (Zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/01979  
Ö 3.10  
Anfrage von Volker Krause - Veräußerung von Grundstücken und Vermögensgegenständen (Zurückgestellt am 07.10.14. Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2014/01989  
Ö 3.11  
Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6 (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/02010  
Ö 3.11.1  
Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6
VO/2014/02048  
Ö 3.12  
Anfrage von BM Andreas Zander: Politisch aktive Verwaltungsmitarbeiter (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/02011  
Ö 3.12.1  
Antwort auf die Anfrage vom BM Andreas Zander betr.: Politisch aktive Verwaltungsmitarbeiter
VO/2014/02055  
Ö 3.13  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Transport von Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/02012  
Ö 3.13.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Transport von Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen (VO/2014/02012) (5.691)
VO/2014/02033  
Ö 3.14  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Parken Falkenwiese (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/02013  
Ö 3.14.1  
Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Parken Falkenwiese
VO/2014/02053  
Ö 3.15  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen? (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/02014  
Ö 3.16  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14. Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2014/02015  
Ö 3.17  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Seniorenbeirat (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/02016  
Ö 3.17.1  
Antwort auf Anfrage AM Lüttke VO/2014/02016 - Seniorenbeirat
Enthält Anlagen
VO/2014/02087  
Ö 3.18  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Mülltonnen (Umgeteilt und zurückgestellt am 07.10.14.)
VO/2014/02020  
Ö 3.19  
Anfrage von AM Thomas Rathcke im Hauptausschuss zur Stadtzeitung Lübeck
VO/2014/02103  
Ö 3.20  
Anfrage von BM Andreas Zander: Kostenstruktur der Hybridbusse
VO/2014/02115  
Ö 3.21  
Anfrage BM Silke Mählenhoff betr. Ersatzfläche für den Aero-Club Lübeck    
Ö 3.22  
Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Grundstück Dankwartsgrube 9    
Ö 3.23  
Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Ersatzräume für die Lübecker Tafel    
Ö 3.24  
Anfrage BM Andreas Zander betr. Stellenbesetzungsverfahren Leitung des Bereichs Bauordnung    
Ö 3.25  
Anfrage Herr Lötsch betr. Antwort zur Anfrage BM/AM Mählenhoff und Akyurt betr. Hafenschuppen Nördliche Wallhalbinsel / Hafenschuppen aus der Sitzung des HA am 16.09.2014    
Ö 3.26  
Mitteilung des Bürgermeisters betr. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Direktwahl Seniorenbeirat"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01956  
Ö 4.2  
Umsetzungsstände der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen 2012 - 2015 sowie der nicht abgearbeiteten Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011
Enthält Anlagen
VO/2014/02041  
Ö 4.3  
Zwischenbericht zum Austauschantrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Mitglieds der Bürgerschaft, Bruno Böhm, zu TOP 5.28, VO 2014/01260 Digitale Strategie für Lübeck
VO/2014/02023  
Ö 4.4  
Zeitplanung für die Jahresabschlüsse 2011, 2012 ff.
Enthält Anlagen
VO/2014/01945  
Ö 4.5  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2014/01957  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Darstellung des Mahnwesens durch den Bereich Buchhaltung und Finanzen    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015 (In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen zur Einsichtnahme bereit: - Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der Fachbereiche 1-5 - Entwurf Haushaltsplan 2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 5.2  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2014/02047  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2014/01856  
    VORLAGE
    Aufgrund des § 5 Abs

Beschlussvorschlag

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.607.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.607.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

771.000

 

die Auszahlungen

Euro

771.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

900.000

 

 

   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung

mit § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss

vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das

Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.607.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.607.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

771.000

 

die Auszahlungen

Euro

771.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

900.000

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen)

   
    11.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.607.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.607.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

771.000

 

die Auszahlungen

Euro

771.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

900.000

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - unverändert beschlossen
    Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10

 

Dieser To-Punkt wurde gemeinsam mit To-Punkt 10.17 beraten.

 

 

Beschluss:

Aufgrund des  § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit    § 97  der Gemeindeordnung  hat die Bürgerschaft durch Beschluss vom

den  Wirtschaftsplan für den  Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt.

 

 

 

 

 

1.

Es betragen

 

 

 

 

 

 

1.1

Im Erfolgsplan

 

 

 

die Erträge

Euro

3.607.000

 

die Aufwendungen

Euro

3.607.000

 

das Jahresergebnis

Euro

0

 

 

 

 

1.2

Im Vermögensplan

 

 

 

die Einzahlungen

Euro

771.000

 

die Auszahlungen

Euro

771.000

 

 

 

 

2.

Es werden festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2.1

der  Gesamtbetrag  der  Kredite

 

für Investitionsförderungs-

 

 

maßnahme           auf

Euro

0

 

 

 

 

2.2

der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-

 

ermächtigungen  auf

Euro

0

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der

 

 

 

Kassenkredite      auf

Euro

900.000

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.4  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01857  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 30.000,00 EUR der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck
VO/2014/01991  
Ö 5.6  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2014/01992  
Ö 5.7  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01878  
Ö 5.8  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01951  
Ö 5.9  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Vorbereitung der Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für Umweltbildung
Enthält Anlagen
VO/2014/01982  
Ö 5.10  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2015 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2014/01984  
Ö 5.11  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung des Ausstellungsprojektes -Lübeck 1500, Kunstmetropole im Ostseeraum-
Enthält Anlagen
VO/2014/02003  
Ö 5.12  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Ankauf von Werken des Künstlers Jakob Mattner
Enthält Anlagen
VO/2014/01990  
Ö 5.13  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Förderung der Sonderausstellung zu Cornelia Funke
Enthält Anlagen
VO/2014/02004  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Veräußerung von Grundstücken und Vermögensgegenständen      
N 11.2     Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (5.660)      
N 11.3     Anfrage BM Andreas Zander betr. Entwicklung der LHG      
N 12     Berichte      
N 12.1     Erörterung des unter TOP 4.6 durch den Bereich Buchhaltung und Finanzen dargestellten Mahnwesens      
N 12.2     Bericht über die unvermutete Kassenprüfung des Bereichs Buchhaltung und Finanzen vom 14.07.2014 (Hierzu wird die Bereichsleitung des RPA, Herr Meyer, sowie die Herren Wieschendorf und Burmeister (Prüfer) anwesend sein. Hinweis: Der gedruckte Bericht liegt nur den regulären HA-Mitgliedern vor.)      
N 12.3     Stand der Geschäftsoptimierung im Bereich Wirtschaft und Liegenschaften (Zurückgestellt am 24.06.14.)      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.6     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.7     Priwall Waterfront      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Katharinenstraße      
N 13.2     Vergabe von Planungsleistungen für die Baumaßnahme Gleiserneuerung von Teilabschnitten der Hafenumgehungsbahn (5.691)      
N 13.3     Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)      
N 13.4     Vergabe von Dienstleistungen nach VOL/A Abschnitt 2 für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn (5.691)      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Energetische Sanierung der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58, 23560 Lübeck Gewerk: Elektroarbeiten      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse