Auszug - Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015  

Herr Zander fragt nach der Entwicklung der Einnahmen der Hansestadt Lübeck auf der Basis der prognostizierten geringeren Steuerschätzungen.

Herr Bürgermeister Saxe führt aus, dass er nicht davon ausgehe, dass sich die geringeren Steuereinnahmen wesentlich auf die Hansestadt Lübeck auswirken werden und sagt zu, die Mitteilung des Städteverbandes Schleswig-Holstein zu den Ergebnissen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ diesem Protokoll als Anlage beizufügen.

An der anschließenden Diskussion zu den Themen Abschaffung Bettensteuer, Einführung Tourismusabgabe, Kosten der Folgeinventur, Zuschüsse für das Theater Lübeck  und Neubau der Mensa OzD beteiligen sich –zum Teil mehrfach- Herr Lüttke, Herr Rathcke, Herr Freitag, Herr Reinhardt, Herr Hundertmark, Herr Böhm, Herr Krause und Frau Röttger.

Fragen dazu werden von Herrn Bürgermeister Saxe und Frau Senatorin Borns beantwortet.

Herr Zander beantragt die weitere Behandlung der Vorlage zu vertagen.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Zander abstimmen.

Der Hauptausschuss vertagt die weitere Beratung

der Vorlage einstimmig auf die nächste

Sitzung des Hauptausschusses

am 25.11.2014.