Vorlage - VO/2014/02058  

Betreff: Anfrage des BM/AM Herrn Zander bezüglich der nördlichen Wallhalbinsel
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Lindner, Dietmar
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
11.11.2014 
20. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Anfrage des BM/AM Herrn Zander in der Sitzung des Hauptausschusses am 07

Beschlussvorschlag

Anfrage des BM/AM Herrn Zander in der Sitzung des Hauptausschusses am 07.10.2014 VO/2014/01977 bezüglich der Verkehrssicherung der Hafenschuppen auf der nördlichen Wallhalbinsel.

 

Zu 1

Begründung

Zu 1. Was ist bereits seit dem Beschluss der Bürgerschaft an Verkehrssicherungsmaßnahmen vorgenommen worden?

 

Antwort: Die Verkehrssicherung der Schuppen findet kontinuierlich statt (Begriff Verkehrssicherung: „(…) Pflicht, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um Schäden anderer zu verhindern (…).“). Gegenstand von Verkehrssicherungsmaßnahmen ist nicht zwingend der Erhalt von Objekten, sondern die Sorge, dass von den Objekten keine Gefahr für Dritte ausgeht. Von KWL sind seit der Übertragung der Geschäftsbesorgung die in der Anlage aufgeführten Arbeiten zur Verkehrssicherung durchgeführt worden.

 

 

Zur Aufrechterhaltung des Gesamtgefüges der Schuppen oder zur Sicherung oder zur Instandsetzung der Bausubstanz der Schuppen wurden seit dem genannten Bürgerschaftsbeschluss keine baulichen Maßnahmen vorgenommen.

 

 

Zu 2. Wie sieht die kurzfristige Planung aus?

 

Derzeit erfolgen die Angebotseinholungen für die gebotenen Sicherungsmaßnahmen. Es wird angestrebt, Mitte Oktober einen Vergabevorschlag vorzulegen.

Anlage 1 – Instandhaltungsmaßnahmen 2002 bis 2014

Anlagen

Anlage 1 – Instandhaltungsmaßnahmen 2002 bis 2014

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Instandhaltungsmaßnahmen 2002 bis 2014, 2014-10-02 (23 KB)