Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 07.10.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014	SI/2014/288
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2014
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Persönliche Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Stadtwerke Lübeck GmbH und Stadtwerke Holding GmbH - Herrn Jürgen Schäffner -
Ö 3.2	Anfrage BM Böhm - Werbung auf der Internet-Seite der Stadt (Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01904
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Werbung auf der Internetseite der Stadt (VO/2014/01904) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/01975
Ö 3.3	Anfrage BM Böhm - Domains der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01905
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage BM Böhm betr. Domains der Hansestadt Lübeck (VO/2014/01905) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2014/01976
Ö 3.4	Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen (Zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01906
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage BM Böhm - Internes Vorschlagswesen	VO/2014/01960
Ö 3.5	Anfrage von BM/AM Ragnar Lüttke bzgl. Liebesschlössern an der Obertravenbrücke (Umgeteilt und zurückgestellt in der Sitzung am 16.09.14.)	VO/2014/01963
Ö 3.6	Antwort des FB 3 betr. Wiederaufstellung der Sammelbehälter in Groß Steinrade (Anfrage von BM Thomas Rathcke am 02.09.14) (Zurückgestellt am 16.09.14.)
Ö 3.7	Antwort des FB 5 betr. Folgekosten für den Betrieb der Hubbrücke (Anfrage von BM Christopher Lötsch am 16.09.14)
Ö 3.8	Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der "Verkehrssicherung" auf der Nördlichen Wallhalbinsel	VO/2014/01977
Ö 3.9	Anfrage von Andreas Zander: Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse zur Siedlung Herreninsel	VO/2014/01978
Ö 3.10	Anfrage von Andreas Zander: Engagement des Bürgermeisters für die Beteiligung der Stadt	VO/2014/01979
Ö 3.11	Anfrage von Volker Krause - Veräußerung von Grundstücken und Vermögensgegenständen	VO/2014/01989
Ö 3.12	Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6 (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02010
Ö 3.13	Anfrage von BM Andreas Zander: Politisch aktive Verwaltungsmitarbeiter (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02011
Ö 3.14	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Transport von Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02012
Ö 3.15	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Parken Falkenwiese (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02013
Ö 3.16	Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen? (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02014
Ö 3.17	Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02015
Ö 3.18	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Seniorenbeirat (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02016
Ö 3.19	Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Mülltonnen (Die Anfrage wurde kurzfristig eingereicht und wird zur Sitzung umgeteilt.)	VO/2014/02020
Ö 3.20	Anfrage BM Frau Mählenhoff betr. Wintersicherung Schuppen Nördliche Wallhalbinsel
Ö 3.21	Anfrage BM Andreas Zander betr. Teilnahme KWL GmbH auf der Expo Real in München
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/01954
Ö 4.2	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. über eine außerplanmäßige Bewilligung Schule Groß Steinrade / Umbau	VO/2014/01952
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Parallelbeauftragung von vier Architekturbüros für die Gestaltung und Einbindung eines Parkhauses im Rahmen der Neuordnung des Burgfeldes (Zurückgestellt am 16.09.14.)	VO/2014/01613
Ö 5.2	Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über EUR 2.000,- zur Teilfinanzierung der Präventionswoche "fit for life"	VO/2014/01892
Ö 5.3	Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck	VO/2014/01810
Ö 5.4	Jahresabschluss Lübecker Schwimmbäder 2013	VO/2014/01839
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft am 18.09.2014 an den Hauptausschuss betr. Städtisches Mahnwesen	VO/2014/01973
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag BM/AM Michelle Akyurt - Zusatz in Stellenausschreibungen	VO/2014/01949
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Niederschriften
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2014
N 10.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2014
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort des FB 5 betr. Folgekosten für den Betrieb der Lüftungsinstallation (Anfrage von BM Marcel Niewöhner vom 16.09.14 zur VO 1889)
N 11.2	Anfrage BM Andreas Zander betr. Wahl der SenatorInnen
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto
N 12.2	Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. -Beauftragung von Ingenieurleistungen über 25.000,- EUR, Schule Groß Steinrade / Umbau
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (Zurückgestellt am 16.09.14.)
N 13.2	Vergabe von Architektenleistungen über 25.000,- EUR - Planung und Ausführung des 5. BA "Brandschutz Stadttheater"
N 13.3	Auftrag zur Belieferung mit elektrischer Energie für die Jahre 2015 und 2016 mit Verlängerungsoption (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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