Vorlage - VO/2014/01810
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Beschlussvorschlag
Die 9. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.05 in der Fassung des 8. Nachtrags vom 14.10.2013 wird für das Kindergartenjahr 2015/2016 gemäß der Anlage 3 beschlossen.
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppe:
Ergebnis:
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| 1.201 - Haushalt und Steuerung 1.300 - Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung) 1.160 - Frauenbüro 4.041.3-Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen Stadtelternvertretung
1.201 - Haushalt und Steuerung – Anregungen eingearbeitet; grundsätzlich hält der Bereich Haushalt und Steuerung die Anhebung für zu gering 1.300 - Recht – keine rechtlichen Bedenken 1.160 - Frauenbüro – siehe Stellungnahme anbei Anlage 4 4.041.3 – Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen – Zustimmend mit der Maßgabe, dass der Mehraufwand ausgeglichen wird Stadtelternvertretung – Erhöhung angemessen und zumutbar |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein |
Begründung: |
| Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung erforderlich und von der Verwaltung alle zwei Jahre gefordert. |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| X | vorgeschrieben durch: |
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| vorgehaltene Leistungen. Die Gebühren- und Entgelttarife sind regelmäßig auf ihren Kostendeckungsgrad zu überprüfen. Es besteht die Vorgabe, die Einnahmesituation des Bereiches zu verbessern. |
Finanzielle Auswirkungen: |
| Nein |
| X | Ja (Anlage 1) |
Begründung
Siehe Anlage 2
Anlagen
Synopse siehe Anlage 3
Stellungnahme Bereich Frauenbüro siehe Anlage 4
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Finanzielle Auswirkung (13 KB) | ||
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2 | öffentlich | Begründung (28 KB) | ||
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3 | öffentlich | Synopse (33 KB) | ||
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4 | öffentlich | Stellungnahme Frauenbüro (27 KB) |