Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

       TOP 1                          Übersicht der Fachausschussergebnisse 

        TOP 3.12 (neu)           Anfrage von AM Herrn Andreas Zander betr.

                                           Genehmigung von Musikveranstaltungen im Schuppen 6

         TOP 3.13 (neu)          Anfrage von AMHerrn Andreas Zander betr. Politisch

                                            aktive Verwaltungsmitglieder

         TOP 3.14 (neu)          Anfrage von AM Herrn Ragnar Lüttke betr. Transport von

                                            Kriegsmaterial über den Lübecker Hafen

         TOP 3.15 (neu)          Anfrage von AM Herrn Ragnar Lüttke betr. Parken

                                            Falkenwiese

         TOP 3.16 (neu)          Anfrage von AM Herrn Lars Rottloff betr. Pünktliche und

                                            vollständige Zahlung von Rechnungen      

         TOP 3.17 (neu)          Anfrage von AM Herrn Lars Rottloff betr. Fragen zum

                                            RPA-Prüfbericht „Stadtgrün und Verkehr“

         TOP 3.18 (neu)          Anfrage von AM Herrn Herrn Ragnar Lüttke betr.

                                            Seniorenbeirat     

         TOP 3.19 (neu)         Anfrage von AM Herrn Herrn Ragnar Lüttke betr.

                                           Mülltonnen

Weiterhin gibt der Vorsitzende bekannt, dass vorgesehen sei, die Tagesordnung im

nicht-öffentlichen Teil im Wege der Dringlichkeit  um nachstehende Vorlage

zu erweitern und bittet hierfür den Hauptausschuss um Zustimmung.

        (neu)

        TOP 13.3 / VO 2001    Vorlage betr. Auftrag zur Belieferung mit elektrischer

                                             Energie für die Jahre 2015 und 2016 mit Verlängerungs-

                                             option                                                                         

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Erweiterung der Tagesordnung im Wege der

Dringlichkeit um den vorgenannten TOP 13.3 einverstanden.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Behandlung des TOP 13.1 wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde sowie im Bauausschuss bis zur Klärung der Parkraumsituation in Travemünde zu vertagen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

und ist einstimmig mit der Vertagung des

TOP 13.1 einverstanden.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.