Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/538  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis (Zurückgestellt am 14.06.22)
VO/2022/11209  
Ö 3.1.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2022/11209-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Kitaschließung (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12835  
Ö 3.2.1     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Kitaschließung
VO/2023/12835-01  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12869  
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12869-01  
Ö 3.4     AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude (Zurückgestellt am 30.04.24)
VO/2024/13187  
Ö 3.4.1     Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 3.5     Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände
VO/2024/13520  
Ö 3.6     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13413-01  
Ö 3.7     Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13516  
Ö 3.8     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Kunst- /Hybridrasenplätzen (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13538  
Ö 3.9     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Beendigung der Aktivitäten der Bürgerakademie (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13542  
Ö 3.10     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13558  
Ö 3.11     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung
VO/2024/13589  
Ö 3.12     Haushalt 2025 - Antworten zu Fragen aus den Beratungen der Fachausschüsse
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-02  
Ö 3.13     NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Einsturzgefährderte Sporthallen in der HL    
Ö 3.14     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Einsturzgefährdete Brückenbauwerke in der HL    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mehrgenerationenhaus Eichholz
Enthält Anlagen
VO/2024/13467  
Ö 4.2     Armuts- und Sozialbericht 2022 - Teil 2: Erster Zwischenbericht zu den priorisierten Handlungsempfehlungen
Enthält Anlagen
1778-01-02-01-01  
Ö 4.3     Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13345  
Ö 4.3.1     AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2024/13345 Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
VO/2024/13345-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Der Bericht ist ab dem kommenden Jahr der Bürgerschaft vor der Sommerpause vorzulegen.
  2. Neben dem vergangenen und dem laufenden Jahr wird auch die Planung für das kommende Jahr dargestellt.
  3. r die drei jeweils o.a. Jahre wird ein tabellarischer Vergleich mit den in dem Beschluss VO/3/11887-01-01-01 genannten Werten dargestellt.
  4. Maßnahmen zur Reduzierung von Differenzen bei den Soll-/Ist-Vergleichen sind aufzuführen.


 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 90.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2024 (WWL)
VO/2024/13452  
Ö 5.2     Ankauf eines Grundstückes in der Kahlhorststraße
Enthält Anlagen
VO/2024/13465  
Ö 5.3     Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13263  
Ö 5.4     Gründung des Lübecker Klimafonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13406  
Ö 5.5     Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13313  
Ö 5.6     Wirtschaftsplan der EBL 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13458  
Ö 5.7     Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13478  
Ö 5.8     3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2024/13481  
Ö 5.9     4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13483  
Ö 5.10     2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13484  
Ö 5.11     Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 10.09.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 5.11.1     AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13151-01  
Ö 5.11.2     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2024/13151-01, Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
2024/13151-01-01  
Ö 5.12     1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.13     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000 Euro für den Ankauf zweier Bildtafeln für das St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2024/13476  
Ö 5.14     Annahme einer Sachspende im Wert von 79.834,72 € brutto für die Geschwister-Prenski-Schule
VO/2024/13444  
Ö 5.15     Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13372  
Ö 5.16     Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13464  
Ö 5.17     Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2024/13529  
Ö 5.18     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 600.000,00 Euro für die Sanierung der städtischen Sportanlage Schönböcken (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13475  
Ö 5.19     Fortführung der Baumaßnahmen "Sanierung des Sportbades" der Lübecker Schwimmbäder - Überschreitung der angesetzten Baukosten (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13462  
Ö 5.20     Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park" (Zurückgestellt am 16.07.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 5.21     Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement
VO/2024/13474  
Ö 5.22     Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13482  
Ö 5.23     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13493  
Ö 5.24     Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
Ö 5.25     Vorschlagliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2024/13506  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung - Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13333-01  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 2/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Bericht über die Jahresabschlüsse 2023 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Status des Vorprojektes zur Ablösung der MACH-Software und Vorbereitung der nächsten Schritte (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht - Hierzu ist eine kurze Präsentation vorgesehen)      
N 14.3     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 14.4     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bracheweg      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 14.11     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 14.12     Beschaffung von 200 interaktiven Displays für Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.13     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 14.14     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"      
N 14.15     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung"      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse