Auszug - AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Siehe Niederschrift zu TOP 5.11.
Der Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag abstimmen:
Antrag:
Die vorliegende Planung zur Begrünung der Priwall-Promenade wird in Maßnahme 1 geändert:
Statt der geplanten 40 Baumkübel sollen Standorte für das Anpflanzen heimischer Bäume in naturnahen Vegetationsflächen vorgesehen werden. Die Baumpflanzungen sollen als Ausgleichs- bzw. Ersatzpflanzungen für Eingriffe in Natur und Landschaft bzw. für Ersatzpflanzungen aufgrund der Regelungen der Baumschutzsatzung angerechnet werden können. Die Verwaltung wird beauftragt das Begrünungskonzept zu ändern und die erforderlichen Abstimmungen mit der Naturschutzbehörde vorzunehmen. Bestehende Leitungsführungen sind zu beachten. Die geänderte Planung ist vor Freigabe den Ausschüssen vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 2 | |
Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen | 0 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.