Auszug - Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen  

AM Petereit beantragt für die SPD/FW die Weitergabe der Dringlichkeitsempfehlung ohne Votum an die Bürgerschaft und begründet dies mit der Haushaltsrelevanz des Themas.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe ohne Votum abstimmen:
 

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hat sich in seiner Sitzung am 10.06.2024 mit dem Antrag befasst und empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig den folgenden, geänderten Antrag anzunehmen:

1. Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung zur Förderung der Lübecker Musik- und Kunstschulen: Die Bürgerschaft bestätigt die nachfolgende Beschlussfassung aus der Januarsitzung der Bürgerschaft:

Die Kulturverwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Lübecker Musik- und Kunstschulen ein Konzept zu erstellen, wie stufenweise eine Förderung der Musik- und Kunstschulen gestaltet werden kann, um eine Angleichung an eine tarifgebundene Vergütung der Lehrkräfte gem. TVöD. zu erreichen. Das Konzept ist zur Maisitzung des Kulturausschusses vorzulegen.

Das Konzept ist bis zur Haushaltssitzung im September 2024 der Bürgerschaft vorzulegen.

2. In die Haushaltsplanung für 2025 ist eine Erhöhung des Ansatzes für die Lübecker Musikschulen in Höhe von 300.000 EUR einzustellen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Weitergabe der Dringlichkeitsempfehlung ohne Votum an die Bürgerschaft.