Auszug - Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"  

20. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.20
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
Datum: Di, 24.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13419 Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Oberländer, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Lötsch beantragt für die CDU die Rücküberweisung der Beschlussvorlage in den Bauausschuss (die einer Vertagung im Hauptausschuss gleichkommt; Anmerkung der GF) und die abschließende Entscheidung im Hauptausschuss. Er begründet den Antrag damit, dass die Verwaltung Einsparpotenziale bezüglich des Projekts prüfen möge, die dann im Bauausschuss diskutiert werden könnten.

 

Zu dem TOP sprechen weiterhin AM Petereit, AM Zahn, AM Schulte-Ostermann, die sich allesamt gegen die Rücküberweisung aussprechen, AM Simon, AM Dr. Flasbarth, Senatorin Hagen und AM Stüttgen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Rücküberweisungsantrag (gleichzeitig ein Vertagungsantrag im Hauptausschuss; Anmerkung der GF) abstimmen:
 


Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Entwicklung des inklusiven Quartiersparks Beim Drögenvorwerk – ´Tremser Park` auf Grundlage der eingereichten Entwurfsplanung umzusetzen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Rücküberweisung

(Vertagung)

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt mit 8 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen

bei 2 Enthaltungen mehrheitlich für die Rücküberweisung der

Beschlussvorlage in den Bauausschuss.