Auszug - AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2024/13345 Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Siehe Niederschrift zu TOP 4.3.
Beschluss:
- Der Bericht ist ab dem kommenden Jahr der Bürgerschaft vor der Sommerpause vorzulegen.
- Neben dem vergangenen und dem laufenden Jahr wird auch die Planung für das kommende Jahr dargestellt.
- Für die drei jeweils o.a. Jahre wird ein tabellarischer Vergleich mit den in dem Beschluss VO/3/11887-01-01-01 genannten Werten dargestellt.
- Maßnahmen zur Reduzierung von Differenzen bei den Soll-/Ist-Vergleichen sind aufzuführen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die
Vertagung der Beratung des Antrages.