Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/538  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis (Zurückgestellt am 14.06.22)
VO/2022/11209  
Ö 3.1.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2022/11209-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Kitaschließung (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12835  
Ö 3.2.1     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Kitaschließung
VO/2023/12835-01  
Ö 3.3     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12869  
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtepartnerschaften der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12869-01  
Ö 3.4     AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude (Zurückgestellt am 30.04.24)
VO/2024/13187  
Ö 3.4.1     Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 3.5     Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände
VO/2024/13520  
Ö 3.6     Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13413-01  
Ö 3.7     Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13516  
Ö 3.8     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Kunst- /Hybridrasenplätzen (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13538  
Ö 3.9     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Beendigung der Aktivitäten der Bürgerakademie (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13542  
Ö 3.10     Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13558  
Ö 3.11     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verknüpfung des Monitorings der Klimaziele mit der Haushaltsaufstellung
VO/2024/13589  
Ö 3.12     Haushalt 2025 - Antworten zu Fragen aus den Beratungen der Fachausschüsse
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-02  
Ö 3.13     NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Einsturzgefährderte Sporthallen in der HL    
Ö 3.14     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Einsturzgefährdete Brückenbauwerke in der HL    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mehrgenerationenhaus Eichholz
Enthält Anlagen
VO/2024/13467  
Ö 4.2     Armuts- und Sozialbericht 2022 - Teil 2: Erster Zwischenbericht zu den priorisierten Handlungsempfehlungen
Enthält Anlagen
1778-01-02-01-01  
Ö 4.3     Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13345  
Ö 4.3.1     AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2024/13345 Jahresbericht Fuß- und Radverkehr 2023
VO/2024/13345-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 90.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2024 (WWL)
VO/2024/13452  
Ö 5.2     Ankauf eines Grundstückes in der Kahlhorststraße
Enthält Anlagen
VO/2024/13465  
Ö 5.3     Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13263  
Ö 5.4     Gründung des Lübecker Klimafonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13406  
Ö 5.5     Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13313  
Ö 5.6     Wirtschaftsplan der EBL 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13458  
Ö 5.7     Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13478  
Ö 5.8     3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2024/13481  
Ö 5.9     4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13483  
Ö 5.10     2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
VO/2024/13484  
Ö 5.11     Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 10.09.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 5.11.1     AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13151-01  
Ö 5.11.2     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2024/13151-01, Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
2024/13151-01-01  
Ö 5.12     1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.13     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000 Euro für den Ankauf zweier Bildtafeln für das St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2024/13476  
Ö 5.14     Annahme einer Sachspende im Wert von 79.834,72 € brutto für die Geschwister-Prenski-Schule
VO/2024/13444  
Ö 5.15     Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13372  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die als Anlage 2 beigefügte Honorarordnung sowie die als Anlage 3 beigefügte Entgeltordnung für die VHS Lübeck werden beschlossen.

Ö 5.16     Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2024/13464  
Ö 5.17     Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2024/13529  
Ö 5.18     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 600.000,00 Euro für die Sanierung der städtischen Sportanlage Schönböcken (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2024/13475  
Ö 5.19     Fortführung der Baumaßnahmen "Sanierung des Sportbades" der Lübecker Schwimmbäder - Überschreitung der angesetzten Baukosten (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13462  
Ö 5.20     Projektfreigabe inklusiver Quartierspark Beim Drögenvorwerk in der Hansestadt Lübeck - "Tremser Park" (Zurückgestellt am 16.07.24)
Enthält Anlagen
VO/2024/13419  
Ö 5.21     Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2024 im Produkt 111029 Gebäudemanagement
VO/2024/13474  
Ö 5.22     Bebauungsplan 05.50.00 - Schwartauer Landstraße / Müritzweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2024/13482  
Ö 5.23     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13493  
Ö 5.24     Austauschvorlage: Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2024/13513-01  
Ö 5.25     Vorschlagliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode 01.04.2025 bis 31.03.2030) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2024/13506  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung - Zurückgestellt am 10.09.24)
VO/2024/13333-01  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 2/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Bericht über die Jahresabschlüsse 2023 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Status des Vorprojektes zur Ablösung der MACH-Software und Vorbereitung der nächsten Schritte (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht - Hierzu ist eine kurze Präsentation vorgesehen)      
N 14.3     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 14.4     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bracheweg      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 14.11     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 14.12     Beschaffung von 200 interaktiven Displays für Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.13     Verlängerung des Konzessionsvertrages für den Herrentunnel      
N 14.14     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte"      
N 14.15     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 1: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche Autoabteilung"      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse