Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2015	SI/2015/580
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Stellenausschreibung für hauptamliche SenatorInnen Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2015/03110
Ö 3.1.1	Ergänzungsantrag des BM/AM Thomas Rathcke zur Stellenausschreibung für hauptamliche SenatorInnen Fachbereich Wirtschaft und Soziales sowie Fachbereich Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2015/03164
Ö 3.2	Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)	VO/2015/03025
Ö 3.3	Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)	VO/2015/03059
Ö 3.4	Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung (Zurückgestellt am 13.10.15)	VO/2015/03067
Ö 3.4.1	Antwort des FB 2 zur Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)	VO/2015/03118
Ö 3.5	Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen (Zurückgestellt am 13.10.15 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil !)	VO/2015/03068
Ö 3.6	Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (Zurückgestellt am 13.10.15)	VO/2015/03091
Ö 3.6.1	Beantwortung einer Anfrage des BM Jan Lindenau betr. Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)	VO/2015/03095
Ö 3.7	Antwort des FB 4 betr. Sanierung Musik- und Kongresshalle; hier: Ob die für die Kosten der Sanierung anfallende Umsatzsteuer mit dem Finanzamt verrechnet wird (Anfrage von AM Lötsch am 13.10.15)
Ö 3.8	BM Volker Krause: Kosten der Musik- und Kongresshalle (MuK)	VO/2015/03108
Ö 3.9	Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zum neuen Denkmalschutzgesetz	VO/2015/03122
Ö 3.10	NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow zum Theater Lübeck	VO/2015/03138
Ö 3.11	NEU: Anfrage von BM Christopher Lötsch: Unterbringung von Asylsuchenden	VO/2015/03150
Ö 3.12	NEU: Anfrage von BM Andreas Zander: Transitflüchtlinge	VO/2015/03161
Ö 3.13	NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Nutzung von Sporthallen als Flüchtlingsunterkunft
Ö 3.14	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Einrichtung eines ständigen TOP "Flüchtlinge"
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Unterzeichnung der Charta der Vielfalt gemäß Bürgerschaftsbeschluss vom 26.2.2015 zu TOP 5.1. in der Drs. VO 2449	VO/2015/03062
Ö 4.2	Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02875
Ö 4.3	Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung	VO/2015/02885
Ö 4.4	Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Bericht 2013/2014	VO/2015/02959
Ö 4.5	NEU: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck betref. Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken	VO/2015/03103
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 13.10.15)	VO/2015/02891
Ö 5.2	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 35.000 EUR für das Projekt "Bewegungstreffpunkt Humboldtwiese"	VO/2015/03064
Ö 5.3	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 170.000 EUR für das "Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck"	VO/2015/03076
Ö 5.4	Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 (In den Fraktionsbüros liegen für die regulären HA-Mitglieder folgende ergänzende Unterlagen bereit: - Rohentwurf Zusammenstellung der Mittelanmeldungen der FB 1-5 )	VO/2015/03069
Ö 5.5	ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 "Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"	VO/2015/02887
Ö 5.6	ALT-DRUCKSACHE 841 zu TOP 4.3 vom 16.07.2009 "Barrierefreiheit auch für Lübecker Touristen"	VO/2015/02888
Ö 5.7	Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/03039
Ö 5.8	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014	VO/2015/02909
Ö 5.9	Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2015/02899
Ö 5.10	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014	VO/2015/03035
Ö 5.11	Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02948
Ö 5.12	Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Zurückgestellt am 13.10.15)	VO/2015/02876
Ö 5.13	Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder (Zurückgestellt am 13.10.15)	VO/2015/02912
Ö 5.14	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Jahresprogramm 2016 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2015/03003
Ö 5.15	Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN ? Erstellen einer Dokumentation zum Stand der Erforschung der Industriegeschichte in Lübeck	VO/2015/03004
Ö 5.16	Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/03021
Ö 5.17	Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1) (Zurückgestellt am 13.10.15)	VO/2015/02965
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	Anfrage BM Henning Stabe betr. Stiftung Lübecker Altstadt
Ö 8.2	Anfrage BM Thomas Rathcke betr. IG Rothebek
Ö 8.3	Anfrage BM Oliver Dedow betr. EAE Kronsforder Landstraße
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2015
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Themenkomplex SIE (Hierzu wird der Gutachter Peter Henrichfreise anwesend sein !)
N 11.1.1	Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Zurückgestellt am 13.10.15)
N 11.2	Antwort auf eine Anfrage BM Andreas Zander: Flughafen (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
N 11.3	Anfrage BM Frau Akyurt und Frau Mählenhoff im Hauptausschuss am 13.10.2015 zum Flughafen (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
N 11.4	Antwort auf die Anfrage von BM Frau Röttger im Hauptausschuss betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche "Alte Ziegelei"
N 11.5	Antwort auf eine Anfrage von Herrn Rathcke und Herrn Lötsch zum Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst - Vorlage 2015/02997 (Die Anlage liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE (Zurückgestellt am 22.09.15)
N 13.2	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring
N 14	Verschiedenes
N 14.1	Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Flughafen Lübeck
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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