Auszug - NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Nutzung von Sporthallen als Flüchtlingsunterkunft  

Herr Zander bezieht sich auf die kurzfristige Herrichtung der Sporthalle Am Burgfeld sowie der Hauptturnhalle Innenstadt als Reserve-Flüchtlingsunterkunft und fragt, für welchen Zeitraum die Hallen den bisherigen Nutzerinnen und Nutzer nicht zur Verfügung stehen werden, ob diese entsprechend informiert wurden und ob Ausweichhallen angeboten wurden.

Herr Senator Möller teilt mit, dass ein entsprechender Hinweis der Polizei eingegangen sei, dass es in den Grenz- und Hafenstädten zu einem sog. Transferstau durch die Transitflüchtlinge kommen könne und ggf. mit einer großen Zahl kurzfristig unterzubringender Flüchtlinge gerechnet werden müsse. In der HL seien daher ca. 1000 Notfallplätze vorzuhalten. In Zusammenarbeit mit dem Fachbereich 4 sind vier Sporthallen benannt wurden, neben den genannten Hallen, die bereits betriebsbereit hergerichtet sind, können außerdem die Halle der Gotthard-Kühl-Schule und die Strukbachhalle im Bedarfsfall kurzfristig hergerichtet werden. Da derzeit nicht bekannt sei, wie sich die Flüchtlingsströme entwickeln werden, könne zur Zahl der möglicherweise unterzubringenden Transitflüchtlinge und der Zeitschiene keine verlässliche Aussage getroffen werden, geplant sei jedoch, die Hallen möglichst bis zum 23./24.11.2015 wieder freizugeben. Der Bereich Schule und Sport habe alle HallennutzerInnen informiert, die verständnisvoll auf die Inanspruchnahme der Hallen als mögliche Flüchtlingsunterkunft reagiert haben.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.