Auszug - Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu diskutieren Herr Lüttke, Frau Akyurt, der Vorsitzende und Frau Mählenhoff. Nachfragen werden von Frau Senatorin Weiher und Frau Schüssler beantwortet.
Frau Schopenhauer übernimmt im Verlauf der Erörterung den Vorsitz, da Herr Lindenau die Sitzung verlassen müsse.
Es besteht Einigkeit, dass die Tariferhöhung zu stark ausgefallen sei, der Vorlage könne daher nicht zugestimmt werden.
Die Vorsitzende regt an, die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzuleiten.
Beschlussvorschlag:
Der Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage I beschlossen und zum 01. 01. 2016 in Kraft gesetzt.
Der Hauptausschuss leitet die Vorlage
einstimmig ohne Votum an die
Bürgerschaft weiter.