Tagesordnung - 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:11 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2015
SI/2015/559  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BM Böhm - Parkausweis für Gastronomen in der Innenstadt (Der Antrag wurde zurückgezogen)
VO/2015/02313  
Ö 5.2  
BM Böhm - Erweiterte Fußgängerzone in der Adventszeit (Zurückgestellt am 25.06.2015.)
VO/2015/02510  
Ö 5.3  
BM Böhm - Servicezeiten Stadtteilbüros (Vertagt am 25.06.2015)
VO/2015/02511  
Ö 5.3.1  
BfL: Servicezeiten Stadtteilbüros Antrag zu VO/2015/02511 (Vertagt am 25.06.2015.)
VO/2015/02721  
Ö 5.4  
BÜ 90/DIE GRÜNEN - Austauschantrag zu VO/2015/02522 Schaffung der Stelle Finanzsenatorin (Vertagt am 25.06.2015.)
VO/2015/02551  
Ö 5.5  
BM Böhm - Verkaufsoffene Sonntage (Zurückgestellt am 25.06.2015.)
VO/2015/02509  
Ö 5.5.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Bruno Böhm - "Verkaufsoffene Sonntage" (Sitzung der Bürgerschaft 26. März 2015 - VO Nr. 2509) (Zurückgestellt am 25.06.2015.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02654  
Ö 5.5.2  
Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Antrag des BM Bruno Böhm "Verkaufsoffene Sonntage" - VO/2015/02509 (Sitzung der Bürgerschaft Nr. 14 vom 26.03.2015 - TOP 5.14) (Zurückgestellt am 25.06.2015.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02784  
Ö 5.6  
BÜ 90/DIE GRÜNEN - Antrag zu VO/2015/02391- Berichterstattung Hansetag 2014 Kostenerstattung Hansebrunch - vertagt (Vertagt am 25.06.2015.)
VO/2015/02590  
Ö 5.7  
Interfraktionell DIE LINKE/BÜ 90 DIE GRÜNEN: Quote für sozialen Wohnungsbau einführen - Austauschblatt zu VO/2015/02376 - (Zurückgestellt am 25.06.2015.)
VO/2015/02439  
Ö 5.7.1  
Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen betr. "Quote für sozialen Wohnungsbau einführen" (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Februar 2015, VO/2015/02439) (Zurückgestellt am 25.06.2015)
VO/2015/02623  
Ö 5.7.2  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und "Bündnis 90/Die Grünen" - "Quote für sozialen Wohnungsbau einführen" (Sitzung der Bürgerschaft vom 26.02.2015 - VO/2015/2439) (Zurückgestellt am 25.06.2015)
VO/2015/02798  
Ö 5.8  
ParteiPiraten: Ton- und Bildaufzeichnungen öffentlicher Sitzungen der Bürgerschaft und seiner Ausschüsse mit live Übertragung im Internet (Der Antrag wurde am 25.06.2015 zurückgestellt.)
VO/2015/02508  
Ö 5.8.1  
Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN betr. "Ton- und Bildaufzeichnungen öffentlicher Sitzungen der Bürgerschaft und seiner Ausschüsse mit live Übertragung im Internet" (Sitzung derBürgerschaft am 26. März 2015, VO/2015/02508) (Zurückgestellt am 25.06.2015)
VO/2015/02697  
Ö 5.9  
DIE LINKE.: Suchtkoordinationsstelle wiederbesetzen (Der Antrag wurde zurückgezogen)
VO/2015/02803  
Ö 5.10  
Austauschantrag zu Vorlage - VO/2015/02805 DIE LINKE.: Obstanbau städtisch unterstützen
VO/2015/03026  
Ö 5.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Demokratisierung der Metropolregion Hamburg (Vertagt am 25.06.2015.)
VO/2015/02810  
Ö 5.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Aufgaben der Stabsstelle Gesundheitsförderung nahtlos weiter führen (Zurückgestellt am 25.06.2015.)
VO/2015/02808  
Ö 5.12.1  
Interfraktioneller Änderungsantrag zu VO/2015/02808 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE - Aufgaben der Stabsstelle Gesundheitsförderung nahtlos weiter führen (Zurückgestellt am 25.06.2015.)
VO/2015/02863  
Ö 5.13  
PARTEI PIRATEN w/Website "Hilfe für Asylbewerber"
VO/2015/02853  
Ö 5.14  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Umnutzung von Kleingärten im KGV Lauerhof
VO/2015/02969  
Ö 5.15  
Interfraktionell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE - Unterkünfte für Flüchtlinge
VO/2015/02970  
Ö 5.15.1  
Antrag zu VO/2015/02970 - Unterkünfte für Flüchtlinge
VO/2015/03037  
Ö 5.16  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Erbpachtverträge
VO/2015/02971  
Ö 5.17  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Gesundheitskarte für Flüchtlinge
VO/2015/02972  
Ö 5.18  
Interfraktionell - SPD/BM Böhm - Wiekstraße freigeben (Der Antrag wurde am 24.09.2015 vertagt.)
VO/2015/02975  
Ö 5.19  
PARTEI PIRATEN: Ortsschilder der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02981  
Ö 5.20  
Partei Piraten: Ortsrecht im Internet
VO/2015/02987  
Ö 5.20.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02987 Ortsrecht im Internet, Ortsrecht im Internet und Prüfung von Online-Beteiligungsverfahren
VO/2015/03010  
Ö 5.21  
DIE LINKE: Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt - vertagt (Am 26.02.2015 in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe verwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2015/02378  
Ö 5.21.1  
Ergänzungsantrag ParteiPiraten: zu VO/2015/02378 - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt (Am 26.02.2015 in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe verwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2015/02438  
Ö 5.21.2  
Empfehlung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe zu VO/2015/02378 und VO/2015/02438 - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt (Die Vorlage wird nachgereicht)    
Ö 5.22  
BÜ 90/DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2015/02378 - Die Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung wird ausgesetzt, Härtefallregelung für die Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung - vertagt (Am 26.02.2015 in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe verwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2015/02431  
Ö 5.22.1  
Empfehlung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe zu VO/2015/02431 Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetz (Die Vorlage wird nachgereicht)    
Ö 5.23  
FDP Antrag zu VO/2015/02378 - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt vertagt (Am 26.02.2015 in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe verwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2015/02455  
Ö 5.23.1  
Empfehlung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe zu VO/2015/02455 Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetz (Die Vorlage wird nachgereicht)    
Ö 5.24  
Interfraktionell:Antrag der Partei Piraten/DIE LINKE zum glyphosatfreien Lübeck
VO/2015/02990  
Ö 5.25  
BM Böhm: LKW Abstellflächen
VO/2015/02991  
Ö 5.26  
DIE LINKE; Wertstoffhof in Innenstadtnähe erhalten
VO/2015/02979  
Ö 5.27  
DIE LINKE.: Luxusbau stoppen ? sozialen Wohnungsbau anfangen
VO/2015/02984  
Ö 5.28  
Partei Piraten: Umbau Schuppen F zurückgezogen
VO/2015/02992  
Ö 5.28.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02992, Umbau Schuppen F, Plan für die Unterbringung von Flüchtlingen
VO/2015/03013  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Plan vorzustellen, welche Gebäude in Lübeck für die Unterbringung von Flüchtlingen geprüft und erfasst wurden und wo zukünftig Unterkunftsplätze entstehen sollen

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Plan vorzustellen, welche Gebäude in Lübeck für die Unterbringung von Flüchtlingen geprüft und erfasst wurden und wo zukünftig Unterkunftsplätze entstehen sollen.

Leerstehende Gebäude im städtischen Besitz, wie z.B. Haus 6 des ehemaligen Priwallkrankenhauses, sollen einer Überprüfung für die Nutzung als Unterkunft für Flüchtlinge unterzogen werden. Bis Ergebnisse inklusive Schätzung erforderlicher Umbaupläne vorliegen, dürfen keine Gebäude veräußert und/oder abgerissen werden.

   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.28.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Plan vorzustellen, welche Gebäude in Lübeck für die Unterbringung von Flüchtlingen geprüft und erfasst wurden und wo zukünftig Unterkunftsplätze entstehen sollen.

Leerstehende Gebäude im städtischen Besitz, wie z.B. Haus 6 des ehemaligen Priwallkrankenhauses, sollen einer Überprüfung für die Nutzung als Unterkunft für Flüchtlinge unterzogen werden. Bis Ergebnisse inklusive Schätzung erforderlicher Umbaupläne vorliegen, dürfen keine Gebäude veräußert und/oder abgerissen werden.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Mehrheitliche Überweisung in den

Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung

Ja-Stimmen: 26

Nein-Stimmen: 20

 

 

Ö 5.28.2  
Antrag zu VO/2015/02992 - Umbau Schuppen F zurückgezogen
VO/2015/03038  
Ö 5.29  
SPD: Konzept und Umsetzung Präsentation der HL
VO/2015/02993  
Ö 5.30  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dringlichkeitsantrag: Verkauf Lindesche Villa
VO/2015/03014  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6.1  
Erweiterung des kommunales Integationskonzeptes, genannt:Teil III: Verantwortung für Flüchtlinge (Am 25.06.2015 in den Ausschuss für Soziales verwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2015/02792  
Ö 6.1.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag des Forums für MigrantInnen "Erweiterung des kommunalen Integrationskonzeptes, Teil III: Verantwortung für Flüchtlinge" (Sitzung der Bürgerschaft vom 25.06.2015 - VO/2015/2792)
VO/2015/02995  
Ö 6.1.2  
Forum für MigrantInnen in der Hansestadt Lübeck: Austauschantrag zu VO /2015/02792 - Erweiterung des kommunalen Integrationskonzeptes, genannt: Teil III:Verantwortung für Flüchtlinge (Antrag des Forums für MigrantInnen in der Hansestadt Lübeck)
Enthält Anlagen
VO/2015/03024  
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Integration durch Sport - Antwort auf die Anfrage von BM Katja Mentz VO/2015/02822
Enthält Anlagen
VO/2015/02919  
Ö 7.2  
Anfrage von BM Hauke Wegner: Sachstand Herreninsel
VO/2015/02949  
Ö 7.3  
Anfrage des BM Oliver Dedow zum Bericht zur Digitalen Strategie
VO/2015/02983  
Ö 7.4  
Anfrage des BM Oliver Dedow zum Datenschutzbericht
VO/2015/02988  
Ö 8  
Berichte    
Ö 8.1  
Aufgabenoptimierung im Kurbetrieb der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02540  
Ö 8.2  
Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547? Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02767  
Ö 8.2.1  
Einstimmige Empfehlung aus dem Bauausschuss bezüglich der Vorlage VO/2015/02767 (Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547 - Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660))
VO/2015/02976  
Ö 8.3  
Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
Enthält Anlagen
VO/2015/02773  
Ö 8.3.1  
DIE LINKE.: Antrag zum Bericht VO/2015/02773 Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
VO/2015/03027  
Ö 8.4  
Bericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle
Enthält Anlagen
VO/2015/02790  
Ö 8.5  
Proberaumsituation Lübecker Bands
Enthält Anlagen
VO/2015/02890  
Ö 8.5.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02890 Proberaumsituation Lübecker Bands, Proberaumsituation in Lübeck verbessern
VO/2015/03009  
Ö 8.6  
Evaluationsbericht 2015 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2015/02892  
Ö 8.7  
Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Hansestadt Lübeck - Rahmenkonzept
Enthält Anlagen
VO/2015/02889  
Ö 8.8  
Bericht: Interfraktioneller Änderungsantrag zu VO/2015/02856 "Letter of Intent"
Enthält Anlagen
VO/2015/02903  
Ö 8.9  
Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02673  
Ö 9     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
Partei Piraten: Wahl in Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für Kurbetriebe Travemünde (KBT)
VO/2015/02989  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Strategische Entwicklung der Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck ? Szenarien und Handlungsempfehlungen
Enthält Anlagen
VO/2015/02733  
Ö 10.2  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02739  
Ö 10.3  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und der Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
VO/2015/02796  
Ö 10.3.1  
Austauschblatt zu Vorlage VO/2015/02796: Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und der Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen
VO/2015/03033  
Ö 10.4  
Überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen
VO/2015/02806  
Ö 10.5  
Bebauungsplan 05.33.02 ? Hochstraße / Josephinenstraße - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02825  
Ö 10.6  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2015/02831  
Ö 10.7  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.850,00 Euro für das Kooperationsprojekt "Ich. Du. Lübeck. Interkultureller Sommer 2015"
Enthält Anlagen
VO/2015/02832  
Ö 10.8  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02833  
Ö 10.8.1  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Austauschvorlage zu VO/2015/02833 (Austauschvorlage zu VO/2015/02833)
Enthält Anlagen
VO/2015/03000  
Ö 10.8.2  
DIE LINKE.: Änderungsantrag zu Ö 10.8.1 - VO/2015/03000 Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - (Austauschvorlage zu VO/2015/02833)
VO/2015/03022  
Ö 10.9  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Henry-Koch-Straße, Skandinavienallee (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02844  
Ö 10.10  
Abwasserbeseitigungskonzept 2013 ? 2017 für die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02850  
Ö 10.11  
Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung
Enthält Anlagen
VO/2015/02872  
Ö 10.12  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Vertagt am 24.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 10.13  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Schützenhof (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2015/02878  
Ö 10.14  
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/02906  
Ö 10.15  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000,00 Euro für einen Dokumentarfilm über Hans Blumenberg
Enthält Anlagen
VO/2015/02907  
Ö 10.16  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium
VO/2015/02921  
Ö 10.17  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29
VO/2015/02922  
Ö 10.18  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Marienschule
VO/2015/02923  
Ö 10.19  
Angebot einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 6.800,00 EUR (Buddenbrookhaus / Ausstellung: Bürger auf Abwegen)
Enthält Anlagen
VO/2015/02928  
Ö 10.20  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen des Verwaltungstraktes Mühlendamm, 1. BA
VO/2015/02931  
Ö 10.21  
INTERREG 5A hier:Unterzeichnung der "Vereinbarung zur Einrichtung des Verwaltungs- und Kontrollsystems und zur Abwicklung des Kooperationsprogramms Interreg 5A Deutschland-Danmark 2014-2020"
Enthält Anlagen
VO/2015/02932  
Ö 10.22  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2015/02944  
Ö 10.22.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02944, B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1- Satzungsbeschluss, Priwall behutsam entwickeln
VO/2015/03012  
Ö 10.22.2  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02944, B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1- Satzungsbeschluss, Düne vollständig erhalten
VO/2015/03031  
Ö 10.22.3  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02944, B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1- Satzungsbeschluss, Herausnahme aus dem B-Plan: ehemaliges Krankenhausgebäude (Haus 6) für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen
VO/2015/03032  
Ö 10.23  
B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Sicherung der dauerhaften touristischen Nutzung
Enthält Anlagen
VO/2015/02940  
Ö 10.24  
Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02953  
Ö 10.24.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Antrag zu TOP 10.24; VO/2015/02953 Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - Satzungsbeschluss (5.610)
VO/2015/03029  
Ö 10.24.2  
DIE LINKE.: Änderungsantrag zu VO/ 2015/ 02953: 'Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel - Satzungsbeschluss (5.610)
VO/2015/03036  
Ö 10.25  
Gestaltungs- und Welterbebeirat | Berufung von Frau Prof. Petra Kahlfeldt als Nachfolgerin von Frau Jórunn Ragnarsdóttir
VO/2015/02957  
Ö 10.26  
Teilnahme an D115 - Verbund (Vertagt am 24.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 10.27  
Fachbereichsneugliederung (Vorlage wird nachgereicht)    
Ö 10.28  
Sachgebietszuweisung (Vorlage wird nachgereicht)    
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2015      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling vertagt (Vertagt am 25.06.2015.)      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marliring 50-54/Nettelbeckstraße 7-11      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße 4      
N 15.4     Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse