Auszug - Einstimmige Empfehlung aus dem Bauausschuss bezüglich der Vorlage VO/2015/02767 (Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547 - Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660))  

17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.2.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:11 Anlass: Sitzung
VO/2015/02976 Einstimmige Empfehlung aus dem Bauausschuss bezüglich der Vorlage VO/2015/02767 (Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547 - Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660))
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Empfehlung:

Empfehlung:

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 07.09.2015 einstimmig folgende Empfehlung, im

Zusammenhang mit dem o.g. Bericht, abgegeben:

1. Die Leitungsträger müssen durch geeignete Fachkräfte jeweils die Nachweise

erbringen, dass der Zustand, nach Beendigung der Baumaßnahme, wieder

fachgerecht hergestellt wurde („Fachunternehmererklärung“).

2. Wenn auf die Wiederherstellung in Gänze verzichtet werde oder nur eine einfache

Wiederherstellung erfolgen werde, muss es dort eine Kompensation geben.

3. Bei der Änderung der Konzessionsverträge mit den Stadtwerken Lübeck ist die dort

enthaltene Gewährleistungsdauer so zu wählen, wie sie auch bei allen anderen

Leitungsträgern festgeschrieben wurde.

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.