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Vorlage - VO/2015/02976  

Betreff: Einstimmige Empfehlung aus dem Bauausschuss bezüglich der Vorlage VO/2015/02767 (Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547 - Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660))
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
24.09.2015 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt
Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 07

Begründung

 

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 07.09.2015 einstimmig folgende Empfehlung, im Zusammenhang mit dem o.g. Bericht, abgegeben:

 

  1. Die Leitungsträger müssen durch geeignete Fachkräfte jeweils die Nachweise erbringen, dass der Zustand, nach Beendigung der Baumaßnahme, wieder fachgerecht hergestellt wurde („Fachunternehmererklärung“).
  2. Wenn auf die Wiederherstellung in Gänze verzichtet werde oder nur eine einfache Wiederherstellung erfolgen werde, muss es dort eine Kompensation geben.
  3. Bei der Änderung der Konzessionsverträge mit den Stadtwerken Lübeck ist die dort enthaltene Gewährleistungsdauer so zu wählen, wie sie auch bei allen anderen Leitungsträgern festgeschrieben wurde.