Vorlage - VO/2015/02733  

Betreff: Strategische Entwicklung der Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck ? Szenarien und Handlungsempfehlungen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Verwey, Jan-Dirk
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
09.07.2015 
22. Sitzung des Werkausschusses EBL geändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
14.07.2015 
33. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.09.2015 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage Nr. 1 zu Vorlage VO-2015-02733 Begründung strategische Planung
Anlage Nr. 2 zur Vorlage VO-2015-02733 Gutachten strateg. Planung EBL

1

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Ausarbeitung „Strategische Planung Abfallwirtschaft für die Entsorgungsbetriebe Lübeck“ und die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Entsorgungsbetriebe Lübeck werden beauftragt, die Abfallwirtschaft der Hansestadt Lübeck im Rahmen der abfallwirtschaftlichen Ziele der Hansestadt Lübeck weiter zu entwickeln. Dabei sind die Ziele, wie sie in der Ausarbeitung definiert sind, zu Grunde zu legen. Die Ausarbeitung dient den EBL als Handlungsleitfaden.

 

  1. Die einzelnen Handlungsempfehlungen sind bis zur Entscheidungsreife weiter zu verfolgen. Darüber ist im Werkausschuss zu berichten.

 

  1. Vor einer Umsetzung einzelner Maßnahmen sind in den gemäß Betriebssatzung zuständigen Gremien entsprechende einzelne Beschlüsse herbei zu führen.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

1.300 – Recht

1.203 – Beteiligungscontrolling

3.030 - Fachbereichscontrolling

 

Ergebnis:

Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Weil deren Belange nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja

 

s

Begründung

s. Anlage 1.

 

 

1

Anlagen

  1.    Begründung
  2.    Gutachten „Strategische Planung Abfallwirtschaft für die Entsorgungsbetriebe Lübeck“

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Nr. 1 zu Vorlage VO-2015-02733 Begründung strategische Planung (250 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Nr. 2 zur Vorlage VO-2015-02733 Gutachten strateg. Planung EBL (2672 KB)