| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor) |
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SI/2024/533 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1) |
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VO/2023/12742 |
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| Ö 3.1.1 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden (Zurückgestellt am 14.05.24 - Die Beantwortung erfolgt mit dem Bericht unter TOP 4.1) |
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VO/2021/10233 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum (Zurückgestellt am 09.02.21) |
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VO/2021/09669 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum |
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VO/2021/09669-01 |
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| Ö 3.3 |
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Antwort auf mündliche Anfrage des AM Zander im Hauptausschuss am 13.02.2024: Durch die HL angemietete Wohnung |
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VO/2024/13180 |
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| Ö 3.4 |
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Antwort auf mündliche Anfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Anmeldung Baubeginn für Umsetzung Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital |
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VO/2024/13233 |
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| Ö 3.5 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbürgerungen in Lübeck |
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VO/2024/13278 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur zentralen Organisation des Rückführungsmanagements der Ausländerbehörden |
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VO/2024/13290 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Wärmeplanung |
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VO/2024/13291 |
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| Ö 3.8 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen |
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VO/2024/13314 |
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| Ö 3.9 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Bearbeitungsstände der Antworten zu den Anfragen VO/2022/11050 und VO/2024/13145 bzw. VO/2024/13145-01 |
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| Ö 3.10 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Beschleunigung von Verfahren in der Ausländerbehörde |
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| Ö 3.11 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Sachstand Ford-Lorenzen-Gelände |
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| Ö 3.12 |
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NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (Zurückgestellt am 14.05.24) |
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VO/2023/12441-02 |
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| Ö 4.2 |
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Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 - 1.+2. Halbjahr |
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VO/2024/13245 |
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| Ö 4.3 |
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1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 |
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VO/2024/13241 |
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| Ö 4.4 |
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Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 2: Handlungsoptionen (Zurückgestellt am 14.05.24) |
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VO/2023/11778-01 |
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| Ö 4.5 |
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Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken |
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VO/2023/12599 |
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| Ö 4.6 |
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Evaluierung des Maßnahmenplans für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde |
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VO/2023/12005-04 |
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| Ö 4.6.1 |
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Änderungsantrag von AM Jochen Mauritz (CDU) zu: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Zurückgestellt am 06.06.23) |
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VO/2023/12005-02 |
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| Ö 4.7 |
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Ergebnisse der Sportentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz |
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VO/2024/13139 |
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| Ö 4.8 |
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Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171 |
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| Ö 4.8.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171-02 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
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28.05.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrags um eine Sitzung.
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11.06.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrages um zwei Sitzungen.
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16.07.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 4.3.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages.
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26.11.2024 - Hauptausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgezogen |
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Antrag: Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck darzulegen. Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b). Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte. Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen - gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen. Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Zurückgezogen | X |
Die Antragstellerin zieht ihren Antrag zurück.
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| Ö 4.8.2 |
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Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren |
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VO/2024/13171-03 |
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| Ö 4.9 |
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Statusbericht: "WC Sanierungsprogramm an Lübecker Schulen"
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VO/2024/13023 |
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| Ö 4.10 |
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Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" |
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VO/2024/13024 |
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| Ö 4.10.1 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU) u. AM Torsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2024/13024 Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" |
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VO/2024/13024-01 |
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| Ö 4.11 |
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Dringlichkeitsbericht: Begleitarbeitskreis Umbau Buddenbrookhaus (Für die Beratung ist eine Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit erforderlich) |
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VO/2024/13309 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes |
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VO/2024/13203 |
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| Ö 5.2 |
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Vorprojekt zur Ablösung der MACH-Software: Vorbereitung der Beschaffung einer Softwarelösung wegen Kündigung der aktuellen Finanzsoftware durch die MACH AG zum Jahresende 2026
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VO/2024/13174 |
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| Ö 5.3 |
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Beirat Lübeck Digital - Verlängerung Amtszeit und Jahresbericht |
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VO/2021/09831-04 |
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| Ö 5.4 |
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Feuerschiff Fehmarnbelt |
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VO/2024/13272 |
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| Ö 5.5 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2024 (07. - 09.06.)
i. H. von 450.000,00 € |
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VO/2024/12898 |
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| Ö 5.6 |
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Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2022 |
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VO/2024/13198 |
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| Ö 5.7 |
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131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und
Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss
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VO/2024/13181 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 12.03.24) |
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VO/2024/13018-01 |
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| Ö 7 |
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|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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|
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten (Der Antrag wurde noch fristgerecht eingereicht, so dass keine Erweiterung im Wege der Dringlichkeit erforderlich ist.) |
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VO/2024/13286 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 8.1 |
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Frauenförderung in den Gesellschaften der Hansestadt Lübeck und Ergänzung des Lübecker Public Corporate Governance Kodexes
Vorlage: VO/2024/13203 |
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| Ö 8.2 |
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|
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
Vorlage: VO/2024/13018-01 |
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|
|
| Ö 8.3 |
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|
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Renate Prrüß (SPD & FW), AM Thorsten Fürter (FDP): Aktionsplan Istanbul Konvention - Schutz vor häuslicher Gewalt, Frauenhäuser entlasten
Vorlage: VO/2024/13286 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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NEU: Anmerkung des AM Zahn: Position des Redepults im Bürgerschaftssaal |
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| Ö 10 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024 (Liegt vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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|
Verstetigung der Datenanbindung von Verwaltungsdaten an die Smart City Infrastruktur |
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| N 14.2 |
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|
Verkauf eines Grundstücks im Gründungsviertels (Braunstraße) |
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| N 14.3 |
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Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel |
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| N 14.4 |
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|
Fortführung von Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Aufwendungen
nach Ausschreibung |
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| N 14.5 |
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Projektfreigabe für die Sanierung der Sportanlage Schönböcken |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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